*38c3 Vorspannmusik*
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Herald: und damit herzlich willkommen
heute Nachmittag in Saal 1 zum nächsten
Talk hier auf der Bühne. Jedes Mal wenn
ich Posts von Helena Steinhaus sehe freue
ich mich und wenn ich sie lese bin ich
jedes Malal geschockt. Es ist so wichtig
dass es die Initiative saktionsfrei gibt,
die berichtet wie schwer es ist in diesem
Land arm zu sein und die dann sehr
konkret hilft. Deswegen ganz kurz von mir
nur die Bitte spendet an saktionsfrei.de
wenn ihr könnt oder noch besser werdet
Fördermitglied. Und damit direkt die
Bühne frei, herzlich willkommen Helena
Steinhaus mit dem Talk
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*wachsende Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
eat the rich die Menschen wollen soziale
Sicherheit aber kriegen Deutschland den
deutschen holt das Geld bei den Reichen.
Helena Steinhaus: Hallo, hi voll schön
dass Ihr da seid. Ich will direkt
anfangen, wir wollen heute reiche Essen.
Ich hoffe ihr habt Hunger mitgemacht
mitgebracht, wir machen all you can eat.
*Wows vom Publikum, Applaus*
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Angeblich angeblich wenn man dem Gerede
Glauben schenkt dann haben wir ein
riesengroßes Verteilungsproblem in
Deutschland und zwar weil es so viele
Arme gibt die Schuld sind an ihrer
Situation selbstchuld und weil Die uns so
viel Geld kosten uns die armen
Steuerzahlenden die es gerade so eben
schaffen über die Runden zu kommen. Und
deswegen laut CDU und anderen Parteien
müssten wir jetzt unbedingt was gegen
diese schrecklichen Armen machen. Nicht
gegen die Armut sondern gegen die Armen,
so mutet es an. Ich finde aber es gibt zu
viele Menschen wie Ihn. Das ist Klaus
Michael Kühne *einzelne Applaus* und
wegen Menschen wie Klaus Michael kühne er
kommt aus Hamburg vielleicht kennt ihr
ihn haben ganz viele andere Menschen viel
zu wenig Geld. Es gibt noch 250 andere
Klaus Michael Kühnes, sie alle sind
Milliardäre Milliardäre. Ich finde es
sollte keinen Einzigen geben.
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*viele Applaus, Wows*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Milliardäre haben Taus also müssen uns
klar machen was eine Milliarde ist das
ist 1us x 1 Million eine Milliarde hat
neun Nullen ich kommen immer komplett
durcheinander und ja es gibt also 250
Milliardäre, sie haben viele Milliarden
und es gibt auch mindestens 1200
Millionäre und Millionärinnen auch ein
Paar. Sie heißen Reinhold, Dieter,
Stefan, Karl, Klaus, Michael. Es ist
eigentlich egal wie sie heißen, wir
müssen uns klar machen was es bedeutet.
Klaus-Michael Kühne hat ein geschätztes
Million von 39, ein geschätztes Vermögen
von 39,2 Milliarden Euro: Wenn wir uns
das irgendwie visuell vorstellen möchten,
dann müssen wir nur 500€ Scheine stapeln
zu 220m hohen Türmen, das sind ungefähr
die höchsten Hochhäuser in Frankfurt oder
zweimal das redison Hotel hier nebenan.
Wenn wir 89 mal das redison Hotel zweimal
stapeln dann haben wir ungefähr eine
visuelle Vorstellung von dem Vermögen von
Klaus-Michael Kühne. Das ist ganz schön
krass und es ist wirklich so viel dass
selbst wenn er ein Jahr lang den
Regelsatz und die Kosten der Unterkunft
für Bürgergeldbeziehende zahlen würde, er
immer noch 13 Milliarden hätte also immer
noch 13 mal diese 220m hohen Hochhäuser
aus 500€ Scheinen und was daneben steht
ist dieser eine 100€ Schein der armen
Menschen gerade mal so eben gegönnt wird,
wenn sie arm sind mehr oder weniger,
manche bekommen mehr manche bekommen
weniger. Klaus-Michael der freut sich
darüber jeden Tag der sieht dabei zu, wie
sein Reichtum ins Unermessliche wächst er
weiß auch um das Problem er profitiert
davon. Er weiß, dass 50% die reicherin
50% unserer Gesellschaft 99,5 % des
Gesamtvermögens kontrollieren und dass
die ärmere Hälfte nur 0,5% besitzt, das
ist dieser ganz kleine stricht den ihr da
unten seht, das sitzt die einere Hälfte.
Das ist schon mal finde ich eine
schockierende Verteilung, aber wir können
weitergehen und da sehen wir dass die
reichsten 1% über ein Drittel des
Gesamtvermögens verfügen. Das ist auch
krass aber es wird noch krasser. Und zwar
Klaus Michael Kühne und Dieter Schwarz
besitzen zusammen mehr als die ärmere
Hälfte Deutschlands. Zwei Männer besitzen
mehr als 41,5 Millionen Deutsche und das
ist kein Zufall, das hat System. Ein
System über das er sich freut jeden Tag.
Es gibt natürlich auch eine Schattenseite
von diesem System oder viele
Schattenseiten und das ist das Bürgergeld
und der angrenzende Niedriglohnsektor,
das hängt un eingeschränkt miteinander
zusammen. Was ist das Bürgergeld?
Vielleicht wenn Leute hier denken das
Bürgergeld wäre was anderes als hz4 dann
muss ich Sie enttäuschen, es ist
eigentlich genau dasselbe wie hz4. Es
gibt keinen großen Unterschied, die
Betroffenen die es bekommen die Leben in
Armut. Es gab eine kleine
Regelsatzerhöhung, wie sie genannt wird,
aber die Erhöhung ist an sich eigentlich
nur ein Inflationsausgleich, der zu spät
kam und der bedeutet, dass die Menschen
genauso wenig Kaufkraft haben wie zu Harz
4 Zeiten. Genau so viel dazu. Das
wichtigste oder das stärkste Vorurteil
mit dem Bürgergeld Beziehende zu kämpfen
haben ist das hier. *Video läuft* UPS
Moment wenn man denen jetzt auch noch
diese Sozialleistungen kürzt die Menschen
könnten aber auch Arbeiten ne ich weiß
aber die das tun ja die allermeisten hört
man das ja sorry noch mal wenn man denen
jetzt auch noch diese Sozialleistungen
kürzt die Menschen könnten aber auch
Arbeiten ne ich weiß aber die Fall das
tun ja die allermeisten beim Bürgergeld
Arbeiten die nicht ja aber Bürgergeld die
Leute arbeiten nicht und ich hab ab es
verstanden so dass in unserem Land
durchaus auch Arbeitskräfte gesucht werden
*Video endet*
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HS: Ja beim Bürgergeld Arbeiten die nicht
das ist das allergrößte Vorurteil das ist
ein riesenprem dass viele Menschen das
glauben Christian Lindner lügt! Er lügt!
Er lügt! Man kann es nicht oft genug
sagen und er ist nicht der einzige
[Applaus] lit er ist nicht der Einzige
der lügt er tut es ganz oft
unwidersprochen, die Medien ordnen das
kaum ein und wenn dann machen sie es zu
spät. Letztens hat der ARD Faktenfinder
zwei Wochen gebraucht um nach einem
Lügenauftritt von Markus Söder die Fakten
richtig zustellen zwei Wochen. Das ist
krass! Man muss genauer hingucken, wer ja
diese Menschen sind die nicht arbeiten,
angeblich nicht arbeiten und zwar sind
das ungefähr 1,7 Millionen Kinder und
Jugendliche. Es sind insgesamt 2
Millionen Aufstockerinnen allein
Erziehende Care-Arbeit leistende, Kranke
oder Menschen in Weiterbildung und
Maßnahmen. Es bleiben also unter unterm
Strich ein Drittel also 1,7 Millionen von
5,5 Millionen Menschen die theoretisch
erwerbsfähig sind und davon aber auch nur
ist ein Bruchteil theoretisch voll
erwerbsfähig, d.h. Viele davon können
eigentlich nur 3 Stunden am Tag arbeiten,
sind völlig unattraktiv für den
Arbeitsmarkt und die Zusammenfassung ist,
die meisten Leute die Bürgergeld
beziehen, machen das nicht nur kurzzeitig
sondern über längere Zeit über Jahre oft
und sie haben keine Chance da
rauszukommen und all diese Menschen leben
von einem Existenzminimum, was zum
Sterben zu viel und zum Leben zu wenig
ist. Das muss man ganz klar so sagen
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*breite Applaus*
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Wir können uns das auch noch mal ganz
kurz angucken, hier sieht man den
Regelsatz der größte Posten ist 195 € für
Essen, das sind am Tag ungefähr 6 € für
einen alleinstehenden erwachsenen
Menschen. Kinder bekommen natürlich
weniger, die sind irgendwie kleine
Arbeitslose und zählen nur zu 60% oder so
oder 70, wenn sie Glück haben. 6€ am Tag
wir wissen das Alle ist viel zu wenig für
Essen. Aber aber noch viel weniger ist
der Posten für Bildung wir sehen ganz
oben dieser kleine hellblaue Strich da
steht 2,3€ aber man muss hier nicht
denken das wäre wenig, der hat sich
nämlich fast verdoppelt in den letzten
Jahren, da hat man sich nicht lumpen
lassen, da ist man richtig großzügig
geworden!
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*Applaus*
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Also das ist eine Katastrophe und das ist
dieser 500€ Schein der neben diesen
Hochhäusern von Klaus Michael Kühnes Geld
irgendwie für arme Menschen locker
gemacht wird. Das Bürgergeld ist richtig
mies ausgestaltet nicht nur finanziell
sondern auch letztendlich die Bürokratie,
mit der sich die Menschen rumschlagen
müssen, die Unsicherheit, das soziale
Stigma all das wiegt sehr schwer und das
hat Gründe. Angeblich ist das Bürgergeld
die Grundsicherung für Arbeitsuchende die
Existenzsicherung für Arbeitsuchende aber
ich würde sagen es gibt mindestens drei
andere Gründe oder andere Funktion die
das Bürgergeld erfüllt. Also zum einen
ist es Drogkulisse. Die Menschen die
arbeiten die wollen kein Bürgergeld
bekommen sei Hatz vi, sei Bürgergeld ist
eigentlich dasselbe. Man tut alles um es
nicht zu bekommen und das heißt auch man
nimmt schlechte Arbeitsbedingungen in
Kauf, man nimmt schlechte Löhne in Kauf,
man möchte alles nur nicht harz4 beziehen
nur nicht nur nicht Bürgergeld bekommen
und selbst wenn man berechtigt ist nehmen
extrem viele Leute es nicht in Anspruch,
weil die Schmach einfach zu groß ist oder
man irgendwie denkt man man schafft
diesen bürokratischen irsinn eh nicht.
Also es ist die Drogkulisse als erstes.
Als zweites ist es aber auch ein
Lieferant für billige Arbeitskräfte der
Niedriglohnsektor profitiert davon, dass
die Menschen im Bürgergeld eigentlich
gezwungen sind jede noch so beschissene
Arbeit anzunehmen und das tun sie auch.
Es gibt wenige Menschen die Arbeit
ablehnen, sie wissen wenn Sie Arbeit
ablehnen, dann werden sie sanktioniert
wenn man zum zweiten Mal eine Arbeit
ablehnen gilt man als total verweig also
man hat nicht eine Arbeit abgelehnt
sondern sie verweigert wie ein
störrisches Zweijähriges, das ist
eigentlich so die Abstempelung. Ja und
eigentlich ist es ist völlig absurd dass
wir über Sanktionen in der hitzigen Form
reden wie es die ganze Zeit passiert. Es
wurden die totalsanktion im April wieder
eingeführt diesen Jahres und dann hat
Linnemann im Sommer gesagt also der CDU
Generalsekretär der hat gesagt, er würde
mehr als 100000 Menschen das Bürgergeld
streichen und damit sagt dann natürlich
auch die alle sitzen rum und haben keinen
Bock zu arbeiten und wir müssen ihnen
Feuer unterm Arsch machen. Das ist ja für
viele Menschen wirklich eine sehr
bedrohliche Situation wenn sie solche
Sachen hören oder lesen in den Medien,
weil sie wissen nicht was jetzt
eigentlich Forderung was Drohung was
einfach nur eine witzaussage, was
vielleicht schon Gesetzgebungsprozess
oder was geltendes Recht ist. Das wissen
viele Menschen nicht die Bürger beziehen
und woher soll man es auch wissen, man
hat keine Zeit sich den ganzen Tag damit
zu beschäftigen. Es wissen aber auch
teilweise die Menschen in den Jobcentern
nicht mehr was eigentlich
Bild-Schlagzeile ist und was geltendes
Recht ist. Und die CDU wäre aber nicht
die CDU, wenn sie nicht daraus schon eine
Rechnung geschlagen hätte. Wenn man
nämlich 100000 Menschen das Bürgergeld
streichen würde, dann hätte man eine
Ersparnis von zwei bis 3 Milliarden Euro
hat Friedrich März gerade ausgerechnet.
Ich finde Klaus-Michael könnte diese 2
bis 3 Milliarden Euro locker machen er
hätte dann immer noch
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*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
36,7 MilliardenEuro oder aber auch 93%
seines Vermögens, es würde ihn überhaupt
nicht stören, er würde es gar nicht
merken. Aber auf solche Ideen kommt
natürlich Keiner und das ist kein Zufall,
das ist Absicht. Es gibt noch weitere
Ideen zu sparen, da hat Friedrich Merz
sich ausgedacht, man könnte doch die
Wohnkosten pauschalieren von
Bürgergeldbeziehenden. Es ist jetzt schon
so dass ganz viele Haushalte im
Bürgergeld aus ihrem kleinen Regelsatz
Geld zur Miete dazu tun müssen und
deswegen unterhalb des Existenzminimums
Leben immer! Wenn man jetzt die
Wohnkosten parchalieren würde dann würde
das bedeuten, dass Leute ihre Wohnung
verlieren, dass sie noch weniger
Regelsatz zur Verfügung haben als W
Katastrophe. Wenn wir uns aber angucken,
was das eigentlich wäre es wären 1,77
Milliarden Euro wenn man die gesamten
wohn Kosten ein Jahr lang übernehmen
würde, das konnte Klaus-Michael kühne
auch wieder machen, er hätte danach
überhaupt gar kein Problem, er hätte
immer noch 37,4 Milliarden Euro oder aber
auch 95% von seinem
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Vermögen. Es wäre wirklich so einfach,
wenn wir die Debatte so führen würden,
wenn solche Vergleiche oder solche
Rechnungen herangezogen würden um unser
Problem unser Problem was wir angeblich
haben zu lösen, aber nein stattdessen
wird die Debatte andersrum geführt und
zwar absichtlich und das heißt es wird
arm gegen ärmer miteinander in den Ring
geschickt im Zirkus Maximus und dann
sitzen viele Leute da gucken sich das an
und lachen sich tot. Weil das ist kein
Zufall dass das passiert sondern dahinter
stehen riesige finanzstarke Lobbyverbände
die daran arbeiten dass bloß nicht der
Blick nach oben gerichtet wird sondern
Arm gegen ärmer gegeneinander kämpfen und
das passiert indem permanent solche
Phrasen gedroschen werden oder beauptet
wird es sei für die Kassiererin die
morgens aufsteht wirklich blanker Hohn,
dass sie 40 Stunden in der Woche arbeitet
und am Ende hätte sie immer noch fast so
wenig wie ein Bürgergeld Beziehender. Und
ja natürlich ist das Blanker Hohn auf
eine Art aber die Herangehensweise ist
natürlich komplett widersinnig! Also in
Deutschland bekommt jeder und jede Fünfte
Niedriglohn, das heißt er und sie ist
angewiesen oder zumindest berechtigt
ergänzende Sozialleistungen zu beziehen.
Das bedeutet auch dass der Staat damit
den Niedriglohnsektor subventioniert und
zwar für also ne es bekommen 10 Millionen
Menschen Niedriglohn und das heißt
ehrlich gesagt, ich habe es nicht
gefunden wie viel das kostet, aber
wahnsinnig viel Geld und es ist auch kein
Zufall, seit 2004 hat sich der Anteil an
die Armutsrate von Arbeitnehmern
verdoppelt, sie ist von 5 auf 10 %
gestiegen und sie ist stabil. Und wenn
wir uns angucken oder überlegen was 2004
war, dann fällt uns ganz schnell ein, da
wurde Harz 4 eingeführt. Seitdem wurde
der Niedriglohnsektor ausgebaut und zwar
sukzessive und wurde aufgebläht
kontinuierlich, erst ein ganz kleines
bisschen zurückgegangen, seitdem aber
eigentlich auch ist es nicht nennenswert
seit 2004 bedeutet Arbeit für extrem
viele Menschen dass sie als working poor
enden, Ewigkeiten Arbeiten, kaum Geld
verdienen und am Ende wenn sie 40 Jahre
lang geschuftet haben dann bekommen sie
Grundrente und sind immer noch angewiesen
auf staatliche Leistung. Das ist pervers
*lächelt* das ist auch pervers
*viele Applaus*
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und ich finde es so bemerkenswert, dass
Klaus-Michael Kühne und wahrscheinlich
habt ihr es verstanden er steht
exemplarisch hier für viele Andere die
davon profitieren die sich auf dem Rücken
dieser Menschen die schuften und schuften
bereichern. Aber wir wollen uns trotzdem
kurz angucken wie Klaus-Michael Kühne
eigentlich zu seinen Milliarden kommt.
Also Kühne und Nagel ist die drittgrößte
das drittgrößte Logistikunternehmen der
Welt und kühne und Nagel hat im
Nationalsozialismus eine extrem wichtige
Rolle beim Kunstraub und überhaupt
Möbelraub an den Jüdinnen und Juden
gespielt, sie waren führender Spediteur
in der Zeit, haben damit wahnsinnig viel
Geld verdient, haben sich einen Namen
gemacht und letztendlich hat man
natürlich überhaupt nicht versucht diese
Vergangenheit aufzuarbeiten, wie sollte
man auch das können? Sie machen aber
weiter, sie bereichern sich weiterhin an
den Schwächsten das ist natürlich nicht
im Geringsten zu vergleichen aber ich
will sagen Kühne und Nagel ist schon
immer scheiße und sie sind immer noch
scheiße!
*überwältigende Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Sie haben 81000 Mitarbeitende weltweit
und davon allein in Deutschland 15000 und
wenn man sich anguckt was jemand bei
Kühne und Nagel durchschnittlich
verdient, dann sind das9 39800 € brutto
im Jahr, damit kommen wir auf 2239 €
netto im Monat und damit liegen wir knapp
über den Mindestlohn das ist aber immer
noch niedrig Lohn. Das heißt ein normaler
Mensch bei Kühne und Nagel verdient so
wenig Geld dass er oder sie immer noch
ergänzende Sozialleistung beantragen
muss, wenn die Person Kinder hat oder
andere Lebensumstände, die das eben
erfordern. Viele werden das nicht machen
und mit diesem wenigen Geld auskommen
aber viele müssen es natürlich auch
machen und damit können wir eigentlich
relativ einfach sehen wie unsere unsere
Steuergelder vom Staat in die Taschen von
Kühne und Nagel geschäffelt werden und
wie sie nicht alle heißen. Ja das ist
Kühne und Nagel. Das hier ist der
Minister nee der Sozialminister von
Nordrheinwestfalen. Er hat gerade eben
wieder zum Besten gegeben, dass er dass
die Jobcenter mehr Druck ausüben werden.
Ich würde das Übersetzen in wir schwingen
die Peitsche damit ihr die miesen Jobs
annehmt als working poor endet und damit
schließlich in Altersarmut. Das machen
die genauso nichts anderes wird da
permanent wiederholt und für nichts
anderes steht die CDU *Applaus*. Ja
Klaus-Michael kühne hat einen guten
Freund der heißt Dieter Schwarz, Dieter
Schwarz ist der Gründer von Lidl und
Kaufland und weil wir uns ganz kurz
angeguckt haben wie Kühne und Nagel
profitieren von den armen Menschen, will
ich das ganz kurz noch an Dieter Schwarz
durchexerzieren. Also er schröpft die Arm
ja eigentlich dreifach. Die müssen die
billige Ware herstellen, die müssen die
billige Ware vertreiben und am Ende
müssen Sie die billige Ware kaufen. Und
so macht Dieter Schwarz sein Geld, das
ist nichts Anderes. Es ist wirklich
abstrus, man macht sich das nicht klar,
darüber wird nicht sich den der Mund
fusselig geredet, darüber gibt es keine
Bildschlagzeilen. Es gibt nur
Bildschlagzeilen darüber wie viel uns die
Armen Kosten und ich finde wir sollten
ein viertis ??? darüber entwickeln wie
viel uns die Reichen Kosten und was Sie
für einen Schaden
*viele Applaus, Wows, Pfiffe*
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anrichten. Und deswegen ist eigentlich
völlig offensichtlich dass das Bürgergeld
auch noch eine dritte Funktion erfüllt
und zwar die Verschleierung des
Vermögensabstands in Deutschland also das
Bürgergeld ist eigentlich ein permanenter
whataboutism. Wir reden in den Talkshows
hoch und runter wie lange eine Sanktion
gehen soll, wie hoch sie sein soll, wie
viel Miete wir übernehmen können, wie
viel Jemand heizen darf, wie viel Jemand
frieren muss um guter Bürger zu sein und
letztendlich glaube ich wir machen das
nur in dieser Art um eben oder es wird so
gemacht um eben davon abzulenken dass das
Vermögen sich so abstrus akumuliert da wo
es schon ist und dass das verstätigt wird
und werden soll. Und das hängt auch damit
zusammen dass die Vermögenssteuer
ausgesetzt wurde unter mysteriösen
Umständen 1996 nachdem das
Verfassungsgericht angemahnt hat dass
letztendlich eigentlich zu wenig
Vermögenssteuer entrichtet wird dass die
Berechnungsmethode nicht passend ist,
warum auf auch immer seitdem wird sie
nicht wieder angewendet nicht weiter
angemeldet. Das hat 380 Milliarden Euro
schätzungsweise schon gekostet, das heißt
es sind 14 Milliarden im Jahr und mit 14
Milliarden könnte man ein 5,5 Millionen
Menschen im Bürgergeld einen armutsfesten
Regelsatz bezahlen, das wäre überhaupt
kein Problem.
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Also wenn man fragt wie sollen wir das
finanzieren, dann habe ich hiermit die
Antwort über die Vermögenssteuer und
damit da ist noch nicht mal die
Erbschaftssteuer dabei ne, das würde auch
noch mal wahnsinnig viel Geld bringen
aber allein die Vermögenssteuer würde 5,5
Millionen Menschen einen Leben in Würde
möglich machen eine Verhandlungsgrundlage
geben und ja diese diese permanente
Diskussion auch unnötig machen und wir
können uns endlich über wichtige Sachen
unterhalten. Das will er aber nicht gut.
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*Applaus*
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Ah ja Klaus-Michael Kühne, der will das
nicht, das ist nicht nur er will das
nicht sondern er trägt aktiv dazu bei
dass das nicht passiert, weil er
natürlich mit Parteispenden die CDU dazu
anstiftet weiterzumachen mit ihrer
Politik der Reichen. Er spendet
regelmäßig 70 000 € das sind 0,1% seines
Vermögens und er muss sich nur dreimal
umdrehen dann hat er das schon wieder
drin, das macht ihm einen Scheißdreck
aus. Es ist wirklich unfassbar was der
für Summen eigentlich stemmen kann ohne
dass es ihm auch nur ansatzweise weh tut.
Ich warte wirklich darauf dass wir ihn
zur Kasse bitten aber wenn man über die
Vermögenssteuer spricht dann sieht man
sich gleich genau diesem Vorwurf hier
ausgesetzt. *Video läuft* Diese Debatten
über über höhere Steuern für wen auch
immer die oberen so und so viel Proz oder
die Milliardäre. Diese Debatte ist doch
eindeutig der Versuch mit neid Wahlkampf
zu machen neid schafft keinen
Arbeitsplatz night schafft keinen
Aufschwung *einige Applaus im Video*
*Video endet*. Ja wer ist neidisch auf
Klaus Michael Kühne *Gelächter* Ich bin
es auch nicht also dieser Vorwurf ist
natürlich komplett absurd. Ich bin
wirklich nicht neidisch auf diese diese
wirklich niederträchtige Art und Weise
von Menschen zu profitieren
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*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
aber sein Parteikollege Marco Buschmann,
der hat noch ein anderes ein anderes
Argument und zwar das wäre viel zu
schwierig das ganze Vermögen der Reichen
zu bewerten, wo könen wir denn dahin? Er
sagt eigentlich mit anderen Worten die
haben zu viel, wie sollen wir das alles
zählen? Also lass sie doch einfach
*einzelne laute Gelächter*
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Weil bei Bürgergeld beziehenden kann man
das natürlich zählen, die haben so wenig
das ist easy da überlegt man wie teuer
wie viel ist wohl der alte Golf noch
wert, was der alte Goldzahn der Oma der
im Schrank liegt und man rechnet auch die
50 € Geschenk an die jemandem aufs Konto
überwiesen werden, da ist das nicht zu
kompliziert. Ja Klaus Michael lacht sich
ins Fäustchen, der freut sich wie jeden
Tag, er freut sich auch darüber dass die
Arme überwacht und drangsaliert werden.
Man muss Kontoauszüge offenlegen eine
Vermögensprüfung über sich ergehen
lassen, man muss ortsanwesend sein, das
heißt wenn man nicht da ist muss man
fragen ob man weg darf Ortsabwesenheit
beantragen, man muss ad hock für Termine
zur Verfügung stehen man muss ad hock dem
Arbeitsmarkt für jeden Scheißjob zur
Verfügung stehen, man muss Bewerbung
schreiben, man muss Maßnahmen annehmen
man muss klar Jobs annehmen. Wenn man das
nicht tut wird man sanktioniert wenn man
das zum zweiten Mal nicht tut, wird man
voll sanktioniert, dann ist man total
Verweigerer. So einfach geht das und die
große Befürchtung die wahrscheinlich
nicht von ungefähr kommt ist dass das
nächste Überwachungsmittel auch die
Bezahlkarte sein wird. Es gibt die
Bezahlkarte bereits für Flüchtlinge seit
Anfang des Jahres wird sie sukzessive
eingeführt es gibt aber auch Orte die
sich wehren. Nichtsdestotrotz gibt es
natürlich bereits Forderung dass nicht
nur Flüchtlinge damit ausgestattet werden
sollten sondern auch Bürgergeldbeziehende
und ach wer sagt den sie kommen von der
CDU aber Recherchen von frag den stat
haben auch offengelegt dass hier in
Hamburg bereits unter der SPD geprüft
wurde ob die Bezahlkarte nicht auch für
Bürgergeldbeziehende ausgeben kann. Also
ja meine Befürchtung ist dass wir mit der
nächsten Regierung solche Sachen erleben
werden müssen können und ja was jetzt
auch langsam aber sicher kommt ist die
Arbeitspflicht als erstes wurde sie
eingeführt im Sale Orla Kreis für
Flüchtlinge im Sommer es geht um einfache
Hilfstätigkeiten die für 80 Cent die
Stunde verrichtet werden müssen wenn das
nicht passiert werden diese Menschen
sanktioniert. Das verrückte daran ist
also erstens schürt das natürlich das
Vorurteil dass Flüchtlinge nicht arbeiten
wollen, dabei sind sie dürfen Sie den
ersten Arbeitsmarkt nicht betreten, also
er ist ihn versperrt und außerdem diese
Hilfstätigkeiten werden Ihnen schon seit
langer Zeit angeboten und viele
verrichten sie sogar freiwillig für 80
Cent. Also es ist komplett unsinnig, man
muss diesen Arbeitszwang nicht verhängen
aber man macht das einfach um
ressentiments zu schüren. Und genauso
passiert es auch jetzt in Schwerin. Seit
diesem Monat gilt in Schwerin die
Arbeitspflicht für Bürgergeld beziehende,
das hat Niemanden besonders interessiert
es gab kaum irgendwie Berichterstattung
darüber. Sie muss noch umgesetzt werden
von der Verwaltung aber wir müssen uns
klar machen dass die Arbeitspflicht Naht.
Klaus-Michael Kühne der sieht dem ganz
entspannt entgegen ihm kann nicht
passieren. Weil wir jetzt so lange aber
über diese dystopischen Zustände geredet
haben, möchte ich auch noch kurz über die
Möglichkeiten sprechen die uns bleiben
über gute Initiativen und zwar weil wir
hier in Hamburg sind und die Bezahlkarte
gerade das Thema war es gibt Hamburg sagt
Nein zur Bezahlkarte das ist eine
Initiative die sich wahnsinnig schnell
organisiert hat und die eben möglich
macht dass geflüchtete Bargeldbeträge
kommen um doch noch frei entscheiden zu
können wo Sie einkaufen möchten und wie
viel Sie einkaufen möchten. Das ist super
gut ich hoffe es wird davon ganz ganz
viel geben, dann gibt es auch schon erste
Erfolge von der Gesellschaft für
Freiheitsrechte für bezogen auf die diese
Bargeldobergrenze die die Bezahlkarte
hat, man darf nur 50€ in Bar bekommt man
den Rest muss man über die Bezahlkarte
machen und da hat eben das Hamburger
Gericht im Eilverfahren schon entschieden
dass das so nicht geht.
[Füller, bitte in amara entfernen]
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Jetzt sind wir natürlich gespannt was im
Hauptsacheverfahren entschieden wird. Das
sind irgendwie kleine Schritte und aber
an sich sind sie riesig. Es ist natürlich
müßig dass das überhaupt in der Form
passieren muss und Solidarität kennt
viele Gesichter, sanktionsfrei möchte ich
natürlich auch noch erwähnen, wir setzen
uns ein für eine menschenwürdige
Grundsicherung, eine sanktionsfreie
Grundsicherung und wir tun das auf drei
Ebenen, einerseits leisten wir ganz
unbürokratisch finanzielle Hilfe aus
unserem Solidartopf, wir leisten
juristische Unterstützung und wir machen
ganz ganz viel Öffentlichkeitsarbeit zum
Thema. Das ist auf eine Art ein Dreiklang
der auch genauso einander bedingt und
wichtig ist. Wir haben dieses Jahr
*breite Applaus, Pfiffe*
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Danke.. Wir haben dieses Jahr über eine
halbe Milliarde Millionen das wär schön,
mein Ziel für nächstes Jahr
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*HS lacht, Gelächter.*
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Wir haben dieses Jahr eine halbe Million
Euro umverteilt, mehr als eine halbe
Million also vielen Dank an alle die das
möglich gemacht haben.
*Applaus*
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Damit konnten wir... damit konnten wir
über 5000 Menschen unterstützen. Wir
haben auch über 500 Rechtsfälle gegen die
Jobcenter eröffnet und sind damit in
manchen Fällen auch super nervig aber ich
möchte hier noch kurz erwähnen, dass es
gar nicht so einfach ist armen Menschen
Geld zu überweisen. Man darf das nicht
das wird eigentlich sofort mit dem
Regelsatz verrechnet, deswegen machen wir
das haben wir so eine kleine Grauzone die
wir nutzen wir überweisen das Geld unter
Angabe des Tafel Paragraphen 11a Satz 4
SGB2 und manchmal überweisen die oder
manchmal merkeln die Jobcenter trotzdem.
Ich hatte letztens eine Sachbearbeiterin
am Telefon, die hat gesagt sie muss
wirklich ganz genau abwägen ob sie dieses
Geld jetzt anrechnet oder nicht, weil es
darf ja auch niemal überfordert werden
übervorteilt werden und ich habe dann
gesagt, wenn Sie das anrechnet dann
werden sich unsere Anwälte daran setzen
und sie hat es trotzdem angerechnet! Also
das finde ich schon Wahnsinn wie manche
Leute da ihren Job ernst nehmen. Jetzt
sind wir da im Streit im Rechtsstreit und
sie hat das einfach in Kauf genommen für
139 € damit niemand damit dieser eine
Mensch nicht übervorteilt wird, es ist
absurd! Damit ihr seht was wir so machen,
also es geht nicht wirklich um Sanktionen
natürlich auch aber das ist so eine von
vielen Sachen. Hier seht ihr eine
vorläufige Einstellung der Zahlung von
Leistung und der wichtige Punkt ist in
der Mitte. Uns liegen anonyme Anzeigen
vor dass Blabla bei ihnen wohnt, bitte
beachten Sie hierzu die Aufforderung der
Mitwirkung der Person, das ist eine
Mutter mit einem Kind allein erziehend,
wurden sofort die Leistung eingestellt,
das heißt sie hat keinen Regelsatz mehr,
keine Miete, kein gar nichts, weil
anscheinend ein Nachbar gesagt hat ihr
boyfriend würde bei ihr wohnen und das
Jobcenter reagiert so! Das ist eine
absolut unnötige Härte, die auch das
Gesetz nicht vorsieht aber
Leistungseinstellungen sind das womit wir
uns fast am allermeisten beschäftigen und
das sind natürlich Kosten und finanzielle
einbußen die sehr sehr hoch sind für die
Betroffenen in dem Moment. Wir machen
solche Fälle transparent genauso, wenn
Darlehen abgelehnt werden weil irgendwie
der das der Kühlschrank kaputt ist und
man könnte das die Lebensmittel ja
draußen Lagern, weil es kalt ist. Solche
Begründung gibt's auch. Wir machen das
transparent und Frau Nales hat mich sogar
mal darum gebeten, dass ich das doch
nicht tun möge, weil sie würde ja auch
nicht an die große Glocke hängen wenn
jemand das Bürgergeld ausnutzt *lächelt*
das fand ich süß *Disskussionen im
Publikum*. Ich mach's trotzdem weiter und
was ich aber auch süß finde
*viele Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]
ist wenn die Bundesagentur für Arbeit
schreibt, wenn die schreiben die sollten
sich ans Kundenreaktionsmanagement wenden
und nicht an uns, weil beim Jobcenter
gibt's das Kundenreaktionsmanagement.
Überall anders heißt es Beschwerdestelle
aber hier beim Jobcenter muss man die
Reaktion der Kunden managen. Täter Opfer
und Umkehr at its best. Mein
Lieblingsfall in diesem Jahr war
eigentlich der von Manne, weil da so
viele Menschen dran mitgewirkt haben.
Manne hätte nach 84 Jahren in seinem
Geburtshaus sein Haus räumen müssen, weil
er arm ist, weil er keine 4300 € hatte um
im Zweifel durch alle Instanzen zu gehen
gegen die Wohnungs Baugesellschaft die
ihn draußen haben wollte. Wir haben einen
Spendenaufruf gestartet. *Video läuft*
Und dank eines Spendenaufrufs im Internet
ist das Geld tatsächlich
zusammengekommen. Das hat mich ja völlig
umgehauen gehört habe schönste an der
ganzen Sache ist dass die Menschen doch
noch trotz dieser harten Zeit
zusammenhalten und zwar auch die die
wenig haben das ist toll
*Video endet*
*sehr viele Applaus*
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Ja darf ist wirklich toll und wir haben
also in kürzester Zeit haben wir das Geld
und noch mehr zusammen bekommen so dass
wir dieser ganzen Anwohnerinitiative
unterstützen zur Seite stehen können
sobald irgendwas passiert. Wir haben
gedacht dass wir Manne nur Zeit kaufen,
auch der Anwalt hat wirklich nicht damit
gerechnet dass er bleiben kann. Aber vor
ein paar Wochen kam die Meldung, Manne
darf bleiben er wird jetzt bis an sein
Lebensende in seiner Wohnung in seinem
Haus wohnen bleiben und ich finde das ist
ein wahnsinns Beispiel dafür wie es
wirken kann wenn wirklich die Menschen
zusammen stehen und Öffentlichkeit
geschaffen wird Gelder einfach gegeben
werden und man irgendwie selbst obwohl
alle denken der Gegner ist übermächtig am
Ende waren wir übermächtig und haben das
zusammen stemmen.
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*Sehr viele Applaus, Pfiffe*
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Ja ich glaube das ist mein Abschluss, ich
freue mich wenn ihr alle mitmacht. Wer
heartzbreaker werden möchte bei
sanktionsfrei ist natürlich herzlich
willkommen wir freuen uns über alle die
mitmachen. Heartzbreaker sind die die uns
dauerhaft unterstützen. Alle Infos zu
unserer Arbeit findet ihr natürlich
überall wo ihr danach sucht im Netz und
vielen vielen Dank für eure
Aufmerksamkeit es war mir eine Ehre!
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*Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]
Herald: vielen vielen Dank für eure
Arbeit und für den tollen Vortrag wenn
ich es richtig gesehen habe haben wir
noch 5 Minuten Zeit und deswegen gucke
ich jetzt einmal zum Signal Angel da
hinten sehe ich nicken da gibt's schon
Fragen.
Signal Angel: Ja mehrere neben einigen
Diskussionen.
F1: Ein Mensch hat gefragt bei uns auf
der Arbeit sagen Menschen aus dem
Personalrat in Klammern Ausrufezeichen
dass die Leute die Bürgergeld beziehen
das mit Absicht machen und ihr Leben
chillen. Mir fehlen da immer die
passenden Worte vor Ärger, was würdest du
so solchen Menschen entgegnen was kann
man da sagen?
HS: Da kann man sagen dass ja also
erstmal dass die meisten Menschen die
Bürgergeld beziehen können gar nicht aus
dem System raus aus eigener Kraft, weil
sie Kinder sind weil sie Jugendliche sind
krank sind erwerbsunfähig wie auch immer
und trotzdem als Arbeitssuchende gelten,
weil sie Care-rarbeit machen Kinder
erziehen und so weiter. Und die Anderen
diese 1,7 Millionen die teilweise
arbeitsfähig sind, die wohnen nicht
unbedingt genau da wo der Job offen ist,
die haben vielleicht auch eine komplexe
Situation. Man kann nicht sein Leben
chillen auf Bürgergeld man wird
sanktioniert man wird ja man wird an die
Kandarre gespannt, also das funktioniert
nicht. Das ist einfach de facto nicht
möglich. Es gibt natürlich Einzelfälle
die werden hochgejazzed von den Medien
aber das sind Einzelfälle ja.
SA: Ich weiß nicht genau wer von euch
zuerst war ich glaube die vier kann das
sein?
X: Dachte die drüben
F2: Ja der Staat gibt Geld für die
Ärmsten in dem Land aus und ich stell die
These auf dass der Staat ist nicht nur
aus einem gesetzlichen Auftrag oder
Menschenwürde macht sondern dass der
Staat den Menschen genug gibt um sich
nicht gegen die Zustände ist in der Land
aufzulehnen und ich möchte dich fragen
was wie wir die kommende Politik gerade
von der CDU und der FDP oder von diesen
Leuten nutzen können um die Ungleichheit
deutlicher zu machen und die ja und und
ernsthafte Widerstände und ein Aufstand
in diesem Land gegen dieses System ja zu
kriegen. Weil das System ist letztlich
das Problem warum die Menschen arm sind
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*viele Applaus*
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HS: Also ich glaube letztendlich genau
das was wir gerade machen, über Reiche
reden und die Zustände anprangern und uns
zusammenschließen und Ressourcen in einen
Topf schmeißen, das ist was uns bleibt
und was auch stark macht.
F2: Dann pack wir an!
HS: Ja danke
*Applaus*
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Signal engel: Und ganz schnell wir haben
wenige Minuten kurze Fragen vier und die zwei
F4: Erstmal vielen Dank für die ganzen
Fakten ganz klasse! Ich höre jetzt hier
auf diesem Kongress zum zweiten Mal
Kritik an den Bezahlkarten die ich auch
richtig und gut finde, allerdings geht
mir das nicht weit genug und nicht weit
genug gedacht. Die cdbcs werden hier
irgendwie überhaupt nicht thematisiert
vielleicht war das in den letzten Jahren
schon so habe.
HS: Ich nicht was das ist.
F4: mitbekommen aber die Central Bank
central bank digital currency heißen die
auf Deutsch digitale zentralbankwährung
also das Zukunftsmodell das für alle
angedacht ist komplett ohne Bargeld und
das wird jetzt schon seit Jahren geplant
von großen in Organisation und da höre
ich jetzt hier nicht das fehlt mir so ein
bisschen.
HS: Ja tut mir leid das ist natürlich ein
wichtiger Punkt den hätte ich noch mit
reinbringen sollen.
Signal Engel: Die zwei.
Fzwei: Ja vielen Dank du hast gesagt dass
der Kühne hier in von Hamburg wohnt.
HS: Nee nee der wohnt nicht hier der
wohnt in schindelegi oder so in der
Schweiz aber er kommt aus Hamburg.
Fzwei: Okay weil ich hätte Hunger haben
wir irgendwo eine Liste wo diese Leute
wohnen
*HS lacht, Applaus*
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HS: Wir können nach Blankenese fahren
fahren wir nach Blankenese
*Applaus*
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Ja da werden wird unser Hunger gestillt.
Signal Engel: Ja hab gerade den Hinweis
bekommen wir dürfen ein bisschen
überziehen bis 30 das heißt wenn jetzt
doch noch Fragen entstehen es gibt auch
oben Mikros aber erstmal die drei
F5: Ja hallo danke für den guten Talk ich
wollte mal fragen ob ihrer Meinung nach
das besonders ein deutsches Problem ist
dass eben arme Leute so stigmatisiert
werden weil ja in Deutschland die Arbeit
also meinem empfinden nach sehr
glorifiziert wird, man trägt das ja fast
als Statussymbol der jobstatus oder auch
das Gehalt oder würden Sie sagen das ist
ein gesamturopäisches Problem oder sogar
ein ganz weltweites Problem.
HS: Ich glaube das ist ein
kapitalistisches Problem ja
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*Applaus*
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Signal Angel:
Und eine Frage aus dem
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*Applaus*
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Gab's da eine Frage aus dem Internet.
F5:Ach so ja das habe ich neben dem
Applaus nicht gehört. Ja und zwar wurde
unter anderem gefragt bezogen auf Malene
Engelhorn ich glaube und die Organisation
text_me_now ob ihr da im Dialog seid und
ob es da irgendwie noch deutlich mehr
Millionärinnen gibt die das eigentlich
ganz gerne haben würden.
HS: Also ja genau text_me_now super gute
wichtige Organisation und eigentlich
bestätigt ja nur wie absurd das alles
ist. Wir kennen uns auch einige der
Mitglieder von texminemow aber wir sind
jetzt nicht in irgendeiner Form von
Zusammenarbeit ja.
F6: ich wollte fragen wie kann man sich
das vorstellen bei den Sanktionierungen
auf welcher rechtlichen Basis kann man
eigentlich Menschen die komplette
Existenz finanzielle Mitte entziehen also
wie warum geht das überhaupt?
HS: Die Totalsanktion meinst du?
F6: Ja genau und auch Teilsanktion.
HS: Teilsanktion einfach man hat
Mitwirkungspflichten und wenn man den
nicht nachkommt z.B zum Termin erscheint
oder ein Job annimmt oder eine Maßnahme
dann wird einem nach Paragraph 31 32
wegen mangelnder Mitwirkung das
Existenzminimum um 10 bis 30 %
gestrichen. Das sind erstmal die normalen
Sanktionen die wurden durch ein Urteil
des Bundesverfassungsgerichts 2019 etwas
abgemildert, sie sind trotzdem aber noch
genauso Scheiße und die Totalsanktion ist
ein bisschen schwieriger durchzuführen es
ist auch Gemunkel ob sie überhaupt schon
vollzogen wurde seitdem sie wieder
eingeführt wurde. Früher war das relativ
einfach jetzt ist es ein bisschen
schwerer. Es muss sozusagen ein
Arbeitsangebot abgelehnt werden zum
zweiten mal was von also was sofort die
Existenz sichern würde und damit die
Transferleistung unnötig machen würde.
Das ist und solange dieses Angebot offen
ist dürfte dann die 100% Sanktion gelten.
tja so geht das aber es ist tatsächlich
ein Schlupfloch ExpertInnen streiten sich
auch darüber ob das wirklich rechtlich so
haltbar ist weil es bisher aber noch
nicht irgendwie Fälle gibt die man als
die man die man nutzen kann um um das
durchzuklagen sind wir noch nicht soweit.
F6: Ich schließe mich dem Dank an und
wollte fragen du hast erzählt von der
Arbeitspflicht die eingeführt werden soll
und jetzt quasi noch umgesetzt werden
muss von von den Behörden. Behörden sind
oder Behörden Mitarbeitende genau
genommen sind ja häufig in der Situation
einfach eine Anweisung umsetzen zu müssen
ob sie wollen oder nicht und diese
Arbeitspflicht erinnert mich ein bisschen
vielleicht gefährliches Halbwissen und
weitthergeholt an Sklaverei die in den
USA immer noch legal ist bei
Gefängnisinassen z.B.
HS: Ja.
F6: Meines Wissens nach ist Sklaverei in
Deutschland illegal hast du da
Möglichkeiten wenn man in dieser
Situation als Mitarbeitende wäre das
umzusetzen was man dagegen tun kann ob
man irgendwie also gute Argumente die man
dann dem Chef geben kann und sagen kann
mache ich nicht kommt mir irgendwie nicht
verfassungsgemäß vor.
HS: Also ja rein juristisch ist das
tatsächlich in Ordnung. Man kann
Sozialleistung an eine Gegenleistung
binden, deswegen schlechte Nachrichtten.
Das einzige, was bleibt ist die
Verwaltung bummelt oder irgendwie kein
Bock hat
Singal Engel: Dienst nach Vorschrift.
Ganz schnell noch Mikro Nummer 2.
F7: Du hatest Vermögenssteuer gibt's da
inzwischen eine rechtsichere Form die
eine Partei unterstützt dass man die
durchsetzen kann die ist ja durch das
Verfassungsschutz irgendwie mal als
illegal oder als nicht rechtens erklärt
worden vom Bundesverfassungsgericht wurde
sie vorübergehend ausgesetzt aber weil
die weil eigentlich die
Berechnungsgrundlage falsch war sie hätte
einfach nur aktualisiert werden müssen
also ist so ein bisschen ich habe mich
damit nicht in der im Detail
auseinandergesetzt aber es eigentlich ein
bisschen fragwürdig warum sie bis seitdem
nie wieder eingesetzt wurde so ein
bisschen Rätsel aber wahrscheinlich
Lobbyarbeit Geld.
*38C3 Abspannmusik*
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