WEBVTT

00:00:12.314 --> 00:00:15.924
*38c3 Vorspannmusik*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:00:15.924 --> 00:00:21.560
Herald: und damit herzlich willkommen
heute Nachmittag in Saal 1 zum nächsten

00:00:21.560 --> 00:00:28.920
Talk hier auf der Bühne. Jedes Mal wenn
ich Posts von Helena Steinhaus sehe freue

00:00:28.920 --> 00:00:34.920
ich mich und wenn ich sie lese bin ich
jedes Malal geschockt. Es ist so wichtig

00:00:34.920 --> 00:00:39.400
dass es die Initiative saktionsfrei gibt,
die berichtet wie schwer es ist in diesem

00:00:39.400 --> 00:00:46.560
Land arm zu sein und die dann sehr
konkret hilft. Deswegen ganz kurz von mir

00:00:46.560 --> 00:00:53.960
nur die Bitte spendet an saktionsfrei.de
wenn ihr könnt oder noch besser werdet

00:00:53.960 --> 00:01:00.000
Fördermitglied. Und damit direkt die
Bühne frei, herzlich willkommen Helena

00:01:00.000 --> 00:01:01.305
Steinhaus mit dem Talk
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:01:01.305 --> 00:01:01.360
*wachsende Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:01:01.360 --> 00:01:06.920
eat the rich die Menschen wollen soziale
Sicherheit aber kriegen Deutschland den

00:01:06.920 --> 00:01:17.880
deutschen holt das Geld bei den Reichen.
Helena Steinhaus: Hallo, hi voll schön

00:01:17.880 --> 00:01:21.720
dass Ihr da seid. Ich will direkt
anfangen, wir wollen heute reiche Essen.

00:01:21.720 --> 00:01:28.576
Ich hoffe ihr habt Hunger mitgemacht
mitgebracht, wir machen all you can eat.

00:01:28.576 --> 00:01:28.640
*Wows vom Publikum, Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:01:28.640 --> 00:01:34.080
Angeblich angeblich wenn man dem Gerede
Glauben schenkt dann haben wir ein

00:01:34.080 --> 00:01:38.120
riesengroßes Verteilungsproblem in
Deutschland und zwar weil es so viele

00:01:38.120 --> 00:01:42.640
Arme gibt die Schuld sind an ihrer
Situation selbstchuld und weil Die uns so

00:01:42.640 --> 00:01:45.760
viel Geld kosten uns die armen
Steuerzahlenden die es gerade so eben

00:01:45.760 --> 00:01:51.320
schaffen über die Runden zu kommen. Und
deswegen laut CDU und anderen Parteien

00:01:51.320 --> 00:01:54.360
müssten wir jetzt unbedingt was gegen
diese schrecklichen Armen machen. Nicht

00:01:54.360 --> 00:02:01.720
gegen die Armut sondern gegen die Armen,
so mutet es an. Ich finde aber es gibt zu

00:02:01.720 --> 00:02:07.440
viele Menschen wie Ihn. Das ist Klaus
Michael Kühne *einzelne Applaus* und

00:02:07.440 --> 00:02:10.960
wegen Menschen wie Klaus Michael kühne er
kommt aus Hamburg vielleicht kennt ihr

00:02:10.960 --> 00:02:16.520
ihn haben ganz viele andere Menschen viel
zu wenig Geld. Es gibt noch 250 andere

00:02:16.520 --> 00:02:21.120
Klaus Michael Kühnes, sie alle sind
Milliardäre Milliardäre. Ich finde es

00:02:21.120 --> 00:02:22.623
sollte keinen Einzigen geben.
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:02:22.623 --> 00:02:22.680
*viele Applaus, Wows*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:02:22.680 --> 00:02:33.880
Milliardäre haben Taus also müssen uns
klar machen was eine Milliarde ist das

00:02:33.880 --> 00:02:38.640
ist 1us x 1 Million eine Milliarde hat
neun Nullen ich kommen immer komplett

00:02:38.640 --> 00:02:44.400
durcheinander und ja es gibt also 250
Milliardäre, sie haben viele Milliarden

00:02:44.400 --> 00:02:49.000
und es gibt auch mindestens 1200
Millionäre und Millionärinnen auch ein

00:02:49.000 --> 00:02:54.800
Paar. Sie heißen Reinhold, Dieter,
Stefan, Karl, Klaus, Michael. Es ist

00:02:54.800 --> 00:02:58.480
eigentlich egal wie sie heißen, wir
müssen uns klar machen was es bedeutet.

00:02:59.840 --> 00:03:06.760
Klaus-Michael Kühne hat ein geschätztes
Million von 39, ein geschätztes Vermögen

00:03:06.760 --> 00:03:13.440
von 39,2 Milliarden Euro: Wenn wir uns
das irgendwie visuell vorstellen möchten,

00:03:13.440 --> 00:03:22.320
dann müssen wir nur 500€ Scheine stapeln
zu 220m hohen Türmen, das sind ungefähr

00:03:22.320 --> 00:03:28.040
die höchsten Hochhäuser in Frankfurt oder
zweimal das redison Hotel hier nebenan.

00:03:28.040 --> 00:03:33.320
Wenn wir 89 mal das redison Hotel zweimal
stapeln dann haben wir ungefähr eine

00:03:33.320 --> 00:03:37.560
visuelle Vorstellung von dem Vermögen von
Klaus-Michael Kühne. Das ist ganz schön

00:03:37.560 --> 00:03:43.720
krass und es ist wirklich so viel dass
selbst wenn er ein Jahr lang den

00:03:43.720 --> 00:03:48.200
Regelsatz und die Kosten der Unterkunft
für Bürgergeldbeziehende zahlen würde, er

00:03:48.200 --> 00:03:55.960
immer noch 13 Milliarden hätte also immer
noch 13 mal diese 220m hohen Hochhäuser

00:03:55.960 --> 00:04:02.520
aus 500€ Scheinen und was daneben steht
ist dieser eine 100€ Schein der armen

00:04:02.520 --> 00:04:07.240
Menschen gerade mal so eben gegönnt wird,
wenn sie arm sind mehr oder weniger,

00:04:07.240 --> 00:04:13.600
manche bekommen mehr manche bekommen
weniger. Klaus-Michael der freut sich

00:04:13.600 --> 00:04:19.160
darüber jeden Tag der sieht dabei zu, wie
sein Reichtum ins Unermessliche wächst er

00:04:19.160 --> 00:04:26.560
weiß auch um das Problem er profitiert
davon. Er weiß, dass 50% die reicherin

00:04:26.560 --> 00:04:32.480
50% unserer Gesellschaft 99,5 % des
Gesamtvermögens kontrollieren und dass

00:04:32.480 --> 00:04:38.240
die ärmere Hälfte nur 0,5% besitzt, das
ist dieser ganz kleine stricht den ihr da

00:04:38.240 --> 00:04:42.480
unten seht, das sitzt die einere Hälfte.
Das ist schon mal finde ich eine

00:04:42.480 --> 00:04:46.480
schockierende Verteilung, aber wir können
weitergehen und da sehen wir dass die

00:04:46.480 --> 00:04:51.920
reichsten 1% über ein Drittel des
Gesamtvermögens verfügen. Das ist auch

00:04:51.920 --> 00:04:56.560
krass aber es wird noch krasser. Und zwar
Klaus Michael Kühne und Dieter Schwarz

00:04:56.560 --> 00:05:01.560
besitzen zusammen mehr als die ärmere
Hälfte Deutschlands. Zwei Männer besitzen

00:05:01.560 --> 00:05:09.520
mehr als 41,5 Millionen Deutsche und das
ist kein Zufall, das hat System. Ein

00:05:09.520 --> 00:05:15.200
System über das er sich freut jeden Tag.
Es gibt natürlich auch eine Schattenseite

00:05:15.200 --> 00:05:19.480
von diesem System oder viele
Schattenseiten und das ist das Bürgergeld

00:05:19.480 --> 00:05:24.200
und der angrenzende Niedriglohnsektor,
das hängt un eingeschränkt miteinander

00:05:24.200 --> 00:05:31.000
zusammen. Was ist das Bürgergeld?
Vielleicht wenn Leute hier denken das

00:05:31.000 --> 00:05:34.280
Bürgergeld wäre was anderes als hz4 dann
muss ich Sie enttäuschen, es ist

00:05:34.280 --> 00:05:38.640
eigentlich genau dasselbe wie hz4. Es
gibt keinen großen Unterschied, die

00:05:38.640 --> 00:05:42.320
Betroffenen die es bekommen die Leben in
Armut. Es gab eine kleine

00:05:42.320 --> 00:05:46.400
Regelsatzerhöhung, wie sie genannt wird,
aber die Erhöhung ist an sich eigentlich

00:05:46.400 --> 00:05:51.280
nur ein Inflationsausgleich, der zu spät
kam und der bedeutet, dass die Menschen

00:05:51.280 --> 00:06:02.360
genauso wenig Kaufkraft haben wie zu Harz
4 Zeiten. Genau so viel dazu. Das

00:06:02.360 --> 00:06:07.280
wichtigste oder das stärkste Vorurteil
mit dem Bürgergeld Beziehende zu kämpfen

00:06:07.280 --> 00:06:17.160
haben ist das hier. *Video läuft* UPS
Moment wenn man denen jetzt auch noch

00:06:17.160 --> 00:06:22.160
diese Sozialleistungen kürzt die Menschen
könnten aber auch Arbeiten ne ich weiß

00:06:22.160 --> 00:06:28.560
aber die das tun ja die allermeisten hört
man das ja sorry noch mal wenn man denen

00:06:28.560 --> 00:06:33.440
jetzt auch noch diese Sozialleistungen
kürzt die Menschen könnten aber auch

00:06:33.440 --> 00:06:37.280
Arbeiten ne ich weiß aber die Fall das
tun ja die allermeisten beim Bürgergeld

00:06:37.280 --> 00:06:43.600
Arbeiten die nicht ja aber Bürgergeld die
Leute arbeiten nicht und ich hab ab es

00:06:43.600 --> 00:06:47.427
verstanden so dass in unserem Land
durchaus auch Arbeitskräfte gesucht werden

00:06:47.427 --> 00:06:47.476
*Video endet*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:06:47.476 --> 00:06:52.320
HS: Ja beim Bürgergeld Arbeiten die nicht
das ist das allergrößte Vorurteil das ist

00:06:52.320 --> 00:06:56.680
ein riesenprem dass viele Menschen das
glauben Christian Lindner lügt! Er lügt!

00:06:56.680 --> 00:06:59.520
Er lügt! Man kann es nicht oft genug
sagen und er ist nicht der einzige

00:06:59.520 --> 00:07:12.320
[Applaus] lit er ist nicht der Einzige
der lügt er tut es ganz oft

00:07:12.320 --> 00:07:16.440
unwidersprochen, die Medien ordnen das
kaum ein und wenn dann machen sie es zu

00:07:16.440 --> 00:07:21.200
spät. Letztens hat der ARD Faktenfinder
zwei Wochen gebraucht um nach einem

00:07:21.200 --> 00:07:26.480
Lügenauftritt von Markus Söder die Fakten
richtig zustellen zwei Wochen. Das ist

00:07:26.480 --> 00:07:31.360
krass! Man muss genauer hingucken, wer ja
diese Menschen sind die nicht arbeiten,

00:07:31.360 --> 00:07:38.160
angeblich nicht arbeiten und zwar sind
das ungefähr 1,7 Millionen Kinder und

00:07:38.160 --> 00:07:42.320
Jugendliche. Es sind insgesamt 2
Millionen Aufstockerinnen allein

00:07:42.320 --> 00:07:46.920
Erziehende Care-Arbeit leistende, Kranke
oder Menschen in Weiterbildung und

00:07:46.920 --> 00:07:53.640
Maßnahmen. Es bleiben also unter unterm
Strich ein Drittel also 1,7 Millionen von

00:07:53.640 --> 00:07:58.840
5,5 Millionen Menschen die theoretisch
erwerbsfähig sind und davon aber auch nur

00:07:58.840 --> 00:08:03.960
ist ein Bruchteil theoretisch voll
erwerbsfähig, d.h. Viele davon können

00:08:03.960 --> 00:08:06.960
eigentlich nur 3 Stunden am Tag arbeiten,
sind völlig unattraktiv für den

00:08:06.960 --> 00:08:12.120
Arbeitsmarkt und die Zusammenfassung ist,
die meisten Leute die Bürgergeld

00:08:12.120 --> 00:08:17.520
beziehen, machen das nicht nur kurzzeitig
sondern über längere Zeit über Jahre oft

00:08:17.520 --> 00:08:21.520
und sie haben keine Chance da
rauszukommen und all diese Menschen leben

00:08:21.520 --> 00:08:25.240
von einem Existenzminimum, was zum
Sterben zu viel und zum Leben zu wenig

00:08:25.240 --> 00:08:31.387
ist. Das muss man ganz klar so sagen
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:08:31.387 --> 00:08:34.280
*breite Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:08:34.280 --> 00:08:37.000
Wir können uns das auch noch mal ganz
kurz angucken, hier sieht man den

00:08:37.000 --> 00:08:44.360
Regelsatz der größte Posten ist 195 € für
Essen, das sind am Tag ungefähr 6 € für

00:08:44.360 --> 00:08:47.640
einen alleinstehenden erwachsenen
Menschen. Kinder bekommen natürlich

00:08:47.640 --> 00:08:52.160
weniger, die sind irgendwie kleine
Arbeitslose und zählen nur zu 60% oder so

00:08:52.160 --> 00:08:58.480
oder 70, wenn sie Glück haben. 6€ am Tag
wir wissen das Alle ist viel zu wenig für

00:08:58.480 --> 00:09:01.960
Essen. Aber aber noch viel weniger ist
der Posten für Bildung wir sehen ganz

00:09:01.960 --> 00:09:08.520
oben dieser kleine hellblaue Strich da
steht 2,3€ aber man muss hier nicht

00:09:08.520 --> 00:09:11.640
denken das wäre wenig, der hat sich
nämlich fast verdoppelt in den letzten

00:09:11.640 --> 00:09:15.080
Jahren, da hat man sich nicht lumpen
lassen, da ist man richtig großzügig

00:09:15.080 --> 00:09:18.275
geworden!
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:09:18.275 --> 00:09:18.320
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:09:18.320 --> 00:09:22.360
Also das ist eine Katastrophe und das ist
dieser 500€ Schein der neben diesen

00:09:22.360 --> 00:09:27.080
Hochhäusern von Klaus Michael Kühnes Geld
irgendwie für arme Menschen locker

00:09:27.080 --> 00:09:33.960
gemacht wird. Das Bürgergeld ist richtig
mies ausgestaltet nicht nur finanziell

00:09:33.960 --> 00:09:38.400
sondern auch letztendlich die Bürokratie,
mit der sich die Menschen rumschlagen

00:09:38.400 --> 00:09:43.800
müssen, die Unsicherheit, das soziale
Stigma all das wiegt sehr schwer und das

00:09:43.800 --> 00:09:52.000
hat Gründe. Angeblich ist das Bürgergeld
die Grundsicherung für Arbeitsuchende die

00:09:52.000 --> 00:09:57.240
Existenzsicherung für Arbeitsuchende aber
ich würde sagen es gibt mindestens drei

00:09:57.240 --> 00:10:02.880
andere Gründe oder andere Funktion die
das Bürgergeld erfüllt. Also zum einen

00:10:02.880 --> 00:10:07.880
ist es Drogkulisse. Die Menschen die
arbeiten die wollen kein Bürgergeld

00:10:07.880 --> 00:10:11.600
bekommen sei Hatz vi, sei Bürgergeld ist
eigentlich dasselbe. Man tut alles um es

00:10:11.600 --> 00:10:17.240
nicht zu bekommen und das heißt auch man
nimmt schlechte Arbeitsbedingungen in

00:10:17.240 --> 00:10:22.160
Kauf, man nimmt schlechte Löhne in Kauf,
man möchte alles nur nicht harz4 beziehen

00:10:22.160 --> 00:10:26.000
nur nicht nur nicht Bürgergeld bekommen
und selbst wenn man berechtigt ist nehmen

00:10:26.000 --> 00:10:30.080
extrem viele Leute es nicht in Anspruch,
weil die Schmach einfach zu groß ist oder

00:10:30.080 --> 00:10:33.800
man irgendwie denkt man man schafft
diesen bürokratischen irsinn eh nicht.

00:10:33.800 --> 00:10:38.480
Also es ist die Drogkulisse als erstes.
Als zweites ist es aber auch ein

00:10:38.480 --> 00:10:43.200
Lieferant für billige Arbeitskräfte der
Niedriglohnsektor profitiert davon, dass

00:10:43.200 --> 00:10:47.200
die Menschen im Bürgergeld eigentlich
gezwungen sind jede noch so beschissene

00:10:47.200 --> 00:10:51.360
Arbeit anzunehmen und das tun sie auch.
Es gibt wenige Menschen die Arbeit

00:10:51.360 --> 00:10:55.400
ablehnen, sie wissen wenn Sie Arbeit
ablehnen, dann werden sie sanktioniert

00:10:55.400 --> 00:11:00.000
wenn man zum zweiten Mal eine Arbeit
ablehnen gilt man als total verweig also

00:11:00.000 --> 00:11:02.640
man hat nicht eine Arbeit abgelehnt
sondern sie verweigert wie ein

00:11:02.640 --> 00:11:09.120
störrisches Zweijähriges, das ist
eigentlich so die Abstempelung. Ja und

00:11:10.600 --> 00:11:16.520
eigentlich ist es ist völlig absurd dass
wir über Sanktionen in der hitzigen Form

00:11:16.520 --> 00:11:20.560
reden wie es die ganze Zeit passiert. Es
wurden die totalsanktion im April wieder

00:11:20.560 --> 00:11:25.560
eingeführt diesen Jahres und dann hat
Linnemann im Sommer gesagt also der CDU

00:11:25.560 --> 00:11:30.240
Generalsekretär der hat gesagt, er würde
mehr als 100000 Menschen das Bürgergeld

00:11:30.240 --> 00:11:33.880
streichen und damit sagt dann natürlich
auch die alle sitzen rum und haben keinen

00:11:33.880 --> 00:11:40.280
Bock zu arbeiten und wir müssen ihnen
Feuer unterm Arsch machen. Das ist ja für

00:11:40.280 --> 00:11:43.720
viele Menschen wirklich eine sehr
bedrohliche Situation wenn sie solche

00:11:43.720 --> 00:11:48.040
Sachen hören oder lesen in den Medien,
weil sie wissen nicht was jetzt

00:11:48.040 --> 00:11:52.920
eigentlich Forderung was Drohung was
einfach nur eine witzaussage, was

00:11:52.920 --> 00:11:57.680
vielleicht schon Gesetzgebungsprozess
oder was geltendes Recht ist. Das wissen

00:11:57.680 --> 00:12:01.160
viele Menschen nicht die Bürger beziehen
und woher soll man es auch wissen, man

00:12:01.160 --> 00:12:04.640
hat keine Zeit sich den ganzen Tag damit
zu beschäftigen. Es wissen aber auch

00:12:04.640 --> 00:12:08.080
teilweise die Menschen in den Jobcentern
nicht mehr was eigentlich

00:12:08.080 --> 00:12:14.120
Bild-Schlagzeile ist und was geltendes
Recht ist. Und die CDU wäre aber nicht

00:12:14.120 --> 00:12:17.320
die CDU, wenn sie nicht daraus schon eine
Rechnung geschlagen hätte. Wenn man

00:12:17.320 --> 00:12:21.960
nämlich 100000 Menschen das Bürgergeld
streichen würde, dann hätte man eine

00:12:21.960 --> 00:12:27.720
Ersparnis von zwei bis 3 Milliarden Euro
hat Friedrich März gerade ausgerechnet.

00:12:27.720 --> 00:12:33.040
Ich finde Klaus-Michael könnte diese 2
bis 3 Milliarden Euro locker machen er

00:12:33.040 --> 00:12:34.115
hätte dann immer noch
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:12:34.115 --> 00:12:34.160
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:12:34.160 --> 00:12:46.040
36,7 MilliardenEuro oder aber auch 93%
seines Vermögens, es würde ihn überhaupt

00:12:46.040 --> 00:12:50.320
nicht stören, er würde es gar nicht
merken. Aber auf solche Ideen kommt

00:12:50.320 --> 00:12:55.200
natürlich Keiner und das ist kein Zufall,
das ist Absicht. Es gibt noch weitere

00:12:55.200 --> 00:12:59.840
Ideen zu sparen, da hat Friedrich Merz
sich ausgedacht, man könnte doch die

00:12:59.840 --> 00:13:03.800
Wohnkosten pauschalieren von
Bürgergeldbeziehenden. Es ist jetzt schon

00:13:03.800 --> 00:13:08.280
so dass ganz viele Haushalte im
Bürgergeld aus ihrem kleinen Regelsatz

00:13:08.280 --> 00:13:12.200
Geld zur Miete dazu tun müssen und
deswegen unterhalb des Existenzminimums

00:13:12.200 --> 00:13:15.920
Leben immer! Wenn man jetzt die
Wohnkosten parchalieren würde dann würde

00:13:15.920 --> 00:13:19.680
das bedeuten, dass Leute ihre Wohnung
verlieren, dass sie noch weniger

00:13:19.680 --> 00:13:23.880
Regelsatz zur Verfügung haben als W
Katastrophe. Wenn wir uns aber angucken,

00:13:23.880 --> 00:13:28.760
was das eigentlich wäre es wären 1,77
Milliarden Euro wenn man die gesamten

00:13:28.760 --> 00:13:32.280
wohn Kosten ein Jahr lang übernehmen
würde, das konnte Klaus-Michael kühne

00:13:32.280 --> 00:13:36.040
auch wieder machen, er hätte danach
überhaupt gar kein Problem, er hätte

00:13:36.040 --> 00:13:41.515
immer noch 37,4 Milliarden Euro oder aber
auch 95% von seinem

00:13:41.515 --> 00:13:41.560
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:13:41.560 --> 00:13:51.880
Vermögen. Es wäre wirklich so einfach,
wenn wir die Debatte so führen würden,

00:13:51.880 --> 00:13:58.040
wenn solche Vergleiche oder solche
Rechnungen herangezogen würden um unser

00:13:58.040 --> 00:14:02.760
Problem unser Problem was wir angeblich
haben zu lösen, aber nein stattdessen

00:14:02.760 --> 00:14:07.640
wird die Debatte andersrum geführt und
zwar absichtlich und das heißt es wird

00:14:07.640 --> 00:14:13.120
arm gegen ärmer miteinander in den Ring
geschickt im Zirkus Maximus und dann

00:14:13.120 --> 00:14:17.480
sitzen viele Leute da gucken sich das an
und lachen sich tot. Weil das ist kein

00:14:17.480 --> 00:14:22.960
Zufall dass das passiert sondern dahinter
stehen riesige finanzstarke Lobbyverbände

00:14:22.960 --> 00:14:27.160
die daran arbeiten dass bloß nicht der
Blick nach oben gerichtet wird sondern

00:14:27.160 --> 00:14:34.360
Arm gegen ärmer gegeneinander kämpfen und
das passiert indem permanent solche

00:14:34.360 --> 00:14:39.720
Phrasen gedroschen werden oder beauptet
wird es sei für die Kassiererin die

00:14:39.720 --> 00:14:44.200
morgens aufsteht wirklich blanker Hohn,
dass sie 40 Stunden in der Woche arbeitet

00:14:44.200 --> 00:14:49.640
und am Ende hätte sie immer noch fast so
wenig wie ein Bürgergeld Beziehender. Und

00:14:49.640 --> 00:14:55.280
ja natürlich ist das Blanker Hohn auf
eine Art aber die Herangehensweise ist

00:14:55.280 --> 00:15:01.840
natürlich komplett widersinnig! Also in
Deutschland bekommt jeder und jede Fünfte

00:15:01.840 --> 00:15:07.160
Niedriglohn, das heißt er und sie ist
angewiesen oder zumindest berechtigt

00:15:07.160 --> 00:15:12.400
ergänzende Sozialleistungen zu beziehen.
Das bedeutet auch dass der Staat damit

00:15:12.400 --> 00:15:19.520
den Niedriglohnsektor subventioniert und
zwar für also ne es bekommen 10 Millionen

00:15:19.520 --> 00:15:24.200
Menschen Niedriglohn und das heißt
ehrlich gesagt, ich habe es nicht

00:15:24.200 --> 00:15:27.960
gefunden wie viel das kostet, aber
wahnsinnig viel Geld und es ist auch kein

00:15:27.960 --> 00:15:37.800
Zufall, seit 2004 hat sich der Anteil an
die Armutsrate von Arbeitnehmern

00:15:37.800 --> 00:15:43.960
verdoppelt, sie ist von 5 auf 10 %
gestiegen und sie ist stabil. Und wenn

00:15:43.960 --> 00:15:49.200
wir uns angucken oder überlegen was 2004
war, dann fällt uns ganz schnell ein, da

00:15:49.200 --> 00:15:54.240
wurde Harz 4 eingeführt. Seitdem wurde
der Niedriglohnsektor ausgebaut und zwar

00:15:54.240 --> 00:15:59.640
sukzessive und wurde aufgebläht
kontinuierlich, erst ein ganz kleines

00:15:59.640 --> 00:16:04.600
bisschen zurückgegangen, seitdem aber
eigentlich auch ist es nicht nennenswert

00:16:04.600 --> 00:16:11.040
seit 2004 bedeutet Arbeit für extrem
viele Menschen dass sie als working poor

00:16:11.920 --> 00:16:17.320
enden, Ewigkeiten Arbeiten, kaum Geld
verdienen und am Ende wenn sie 40 Jahre

00:16:17.320 --> 00:16:21.960
lang geschuftet haben dann bekommen sie
Grundrente und sind immer noch angewiesen

00:16:21.960 --> 00:16:28.920
auf staatliche Leistung. Das ist pervers
*lächelt* das ist auch pervers

00:16:28.920 --> 00:16:35.320
*viele Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:16:35.320 --> 00:16:41.120
und ich finde es so bemerkenswert, dass
Klaus-Michael Kühne und wahrscheinlich

00:16:41.120 --> 00:16:45.240
habt ihr es verstanden er steht
exemplarisch hier für viele Andere die

00:16:45.240 --> 00:16:49.960
davon profitieren die sich auf dem Rücken
dieser Menschen die schuften und schuften

00:16:49.960 --> 00:16:54.280
bereichern. Aber wir wollen uns trotzdem
kurz angucken wie Klaus-Michael Kühne

00:16:54.280 --> 00:17:01.640
eigentlich zu seinen Milliarden kommt.
Also Kühne und Nagel ist die drittgrößte

00:17:01.640 --> 00:17:11.200
das drittgrößte Logistikunternehmen der
Welt und kühne und Nagel hat im

00:17:11.200 --> 00:17:18.240
Nationalsozialismus eine extrem wichtige
Rolle beim Kunstraub und überhaupt

00:17:18.240 --> 00:17:23.600
Möbelraub an den Jüdinnen und Juden
gespielt, sie waren führender Spediteur

00:17:23.600 --> 00:17:28.160
in der Zeit, haben damit wahnsinnig viel
Geld verdient, haben sich einen Namen

00:17:28.160 --> 00:17:31.200
gemacht und letztendlich hat man
natürlich überhaupt nicht versucht diese

00:17:31.200 --> 00:17:35.960
Vergangenheit aufzuarbeiten, wie sollte
man auch das können? Sie machen aber

00:17:35.960 --> 00:17:39.000
weiter, sie bereichern sich weiterhin an
den Schwächsten das ist natürlich nicht

00:17:39.000 --> 00:17:42.640
im Geringsten zu vergleichen aber ich
will sagen Kühne und Nagel ist schon

00:17:42.640 --> 00:17:54.290
immer scheiße und sie sind immer noch
scheiße!

00:17:54.290 --> 00:17:54.360
*überwältigende Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:17:54.360 --> 00:18:04.640
Sie haben 81000 Mitarbeitende weltweit
und davon allein in Deutschland 15000 und

00:18:04.640 --> 00:18:08.120
wenn man sich anguckt was jemand bei
Kühne und Nagel durchschnittlich

00:18:08.120 --> 00:18:18.560
verdient, dann sind das9 39800 € brutto
im Jahr, damit kommen wir auf 2239 €

00:18:18.560 --> 00:18:22.920
netto im Monat und damit liegen wir knapp
über den Mindestlohn das ist aber immer

00:18:22.920 --> 00:18:29.280
noch niedrig Lohn. Das heißt ein normaler
Mensch bei Kühne und Nagel verdient so

00:18:29.280 --> 00:18:35.080
wenig Geld dass er oder sie immer noch
ergänzende Sozialleistung beantragen

00:18:35.080 --> 00:18:40.640
muss, wenn die Person Kinder hat oder
andere Lebensumstände, die das eben

00:18:40.640 --> 00:18:44.360
erfordern. Viele werden das nicht machen
und mit diesem wenigen Geld auskommen

00:18:44.360 --> 00:18:48.120
aber viele müssen es natürlich auch
machen und damit können wir eigentlich

00:18:48.120 --> 00:18:54.440
relativ einfach sehen wie unsere unsere
Steuergelder vom Staat in die Taschen von

00:18:54.440 --> 00:19:02.560
Kühne und Nagel geschäffelt werden und
wie sie nicht alle heißen. Ja das ist

00:19:02.560 --> 00:19:12.000
Kühne und Nagel. Das hier ist der
Minister nee der Sozialminister von

00:19:12.000 --> 00:19:17.120
Nordrheinwestfalen. Er hat gerade eben
wieder zum Besten gegeben, dass er dass

00:19:17.120 --> 00:19:22.800
die Jobcenter mehr Druck ausüben werden.
Ich würde das Übersetzen in wir schwingen

00:19:22.800 --> 00:19:27.360
die Peitsche damit ihr die miesen Jobs
annehmt als working poor endet und damit

00:19:27.360 --> 00:19:32.120
schließlich in Altersarmut. Das machen
die genauso nichts anderes wird da

00:19:32.120 --> 00:19:49.280
permanent wiederholt und für nichts
anderes steht die CDU *Applaus*. Ja

00:19:49.280 --> 00:19:53.600
Klaus-Michael kühne hat einen guten
Freund der heißt Dieter Schwarz, Dieter

00:19:53.600 --> 00:19:57.880
Schwarz ist der Gründer von Lidl und
Kaufland und weil wir uns ganz kurz

00:19:57.880 --> 00:20:01.600
angeguckt haben wie Kühne und Nagel
profitieren von den armen Menschen, will

00:20:01.600 --> 00:20:06.440
ich das ganz kurz noch an Dieter Schwarz
durchexerzieren. Also er schröpft die Arm

00:20:06.440 --> 00:20:10.200
ja eigentlich dreifach. Die müssen die
billige Ware herstellen, die müssen die

00:20:10.200 --> 00:20:14.000
billige Ware vertreiben und am Ende
müssen Sie die billige Ware kaufen. Und

00:20:14.000 --> 00:20:18.600
so macht Dieter Schwarz sein Geld, das
ist nichts Anderes. Es ist wirklich

00:20:18.600 --> 00:20:23.440
abstrus, man macht sich das nicht klar,
darüber wird nicht sich den der Mund

00:20:23.440 --> 00:20:27.280
fusselig geredet, darüber gibt es keine
Bildschlagzeilen. Es gibt nur

00:20:27.280 --> 00:20:30.800
Bildschlagzeilen darüber wie viel uns die
Armen Kosten und ich finde wir sollten

00:20:30.800 --> 00:20:34.720
ein viertis ??? darüber entwickeln wie
viel uns die Reichen Kosten und was Sie

00:20:34.720 --> 00:20:35.255
für einen Schaden

00:20:35.255 --> 00:20:35.320
*viele Applaus, Wows, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:20:35.320 --> 00:20:51.920
anrichten. Und deswegen ist eigentlich
völlig offensichtlich dass das Bürgergeld

00:20:51.920 --> 00:20:56.400
auch noch eine dritte Funktion erfüllt
und zwar die Verschleierung des

00:20:56.400 --> 00:21:00.760
Vermögensabstands in Deutschland also das
Bürgergeld ist eigentlich ein permanenter

00:21:00.760 --> 00:21:06.080
whataboutism. Wir reden in den Talkshows
hoch und runter wie lange eine Sanktion

00:21:06.080 --> 00:21:09.800
gehen soll, wie hoch sie sein soll, wie
viel Miete wir übernehmen können, wie

00:21:09.800 --> 00:21:16.320
viel Jemand heizen darf, wie viel Jemand
frieren muss um guter Bürger zu sein und

00:21:16.320 --> 00:21:22.800
letztendlich glaube ich wir machen das
nur in dieser Art um eben oder es wird so

00:21:22.800 --> 00:21:29.520
gemacht um eben davon abzulenken dass das
Vermögen sich so abstrus akumuliert da wo

00:21:29.520 --> 00:21:36.720
es schon ist und dass das verstätigt wird
und werden soll. Und das hängt auch damit

00:21:36.720 --> 00:21:40.480
zusammen dass die Vermögenssteuer
ausgesetzt wurde unter mysteriösen

00:21:40.480 --> 00:21:45.840
Umständen 1996 nachdem das
Verfassungsgericht angemahnt hat dass

00:21:45.840 --> 00:21:48.800
letztendlich eigentlich zu wenig
Vermögenssteuer entrichtet wird dass die

00:21:48.800 --> 00:21:54.240
Berechnungsmethode nicht passend ist,
warum auf auch immer seitdem wird sie

00:21:54.240 --> 00:21:59.800
nicht wieder angewendet nicht weiter
angemeldet. Das hat 380 Milliarden Euro

00:21:59.800 --> 00:22:04.440
schätzungsweise schon gekostet, das heißt
es sind 14 Milliarden im Jahr und mit 14

00:22:04.440 --> 00:22:08.560
Milliarden könnte man ein 5,5 Millionen
Menschen im Bürgergeld einen armutsfesten

00:22:08.560 --> 00:22:19.955
Regelsatz bezahlen, das wäre überhaupt
kein Problem.

00:22:19.955 --> 00:22:20.000
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:22:20.000 --> 00:22:23.320
Also wenn man fragt wie sollen wir das
finanzieren, dann habe ich hiermit die

00:22:23.320 --> 00:22:26.520
Antwort über die Vermögenssteuer und
damit da ist noch nicht mal die

00:22:26.520 --> 00:22:30.040
Erbschaftssteuer dabei ne, das würde auch
noch mal wahnsinnig viel Geld bringen

00:22:30.040 --> 00:22:34.920
aber allein die Vermögenssteuer würde 5,5
Millionen Menschen einen Leben in Würde

00:22:34.920 --> 00:22:40.800
möglich machen eine Verhandlungsgrundlage
geben und ja diese diese permanente

00:22:40.800 --> 00:22:43.880
Diskussion auch unnötig machen und wir
können uns endlich über wichtige Sachen

00:22:43.880 --> 00:22:50.572
unterhalten. Das will er aber nicht gut.
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:22:50.572 --> 00:22:52.799
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:22:52.800 --> 00:22:57.400
Ah ja Klaus-Michael Kühne, der will das
nicht, das ist nicht nur er will das

00:22:57.400 --> 00:23:02.640
nicht sondern er trägt aktiv dazu bei
dass das nicht passiert, weil er

00:23:02.640 --> 00:23:09.960
natürlich mit Parteispenden die CDU dazu
anstiftet weiterzumachen mit ihrer

00:23:09.960 --> 00:23:16.400
Politik der Reichen. Er spendet
regelmäßig 70 000 € das sind 0,1% seines

00:23:16.400 --> 00:23:19.720
Vermögens und er muss sich nur dreimal
umdrehen dann hat er das schon wieder

00:23:19.720 --> 00:23:24.600
drin, das macht ihm einen Scheißdreck
aus. Es ist wirklich unfassbar was der

00:23:24.600 --> 00:23:28.440
für Summen eigentlich stemmen kann ohne
dass es ihm auch nur ansatzweise weh tut.

00:23:30.160 --> 00:23:34.440
Ich warte wirklich darauf dass wir ihn
zur Kasse bitten aber wenn man über die

00:23:34.440 --> 00:23:38.880
Vermögenssteuer spricht dann sieht man
sich gleich genau diesem Vorwurf hier

00:23:38.880 --> 00:23:42.840
ausgesetzt. *Video läuft* Diese Debatten
über über höhere Steuern für wen auch

00:23:42.840 --> 00:23:47.920
immer die oberen so und so viel Proz oder
die Milliardäre. Diese Debatte ist doch

00:23:47.920 --> 00:23:54.320
eindeutig der Versuch mit neid Wahlkampf
zu machen neid schafft keinen

00:23:54.320 --> 00:23:58.643
Arbeitsplatz night schafft keinen
Aufschwung *einige Applaus im Video*

00:23:58.643 --> 00:24:03.440
*Video endet*. Ja wer ist neidisch auf
Klaus Michael Kühne *Gelächter* Ich bin

00:24:03.440 --> 00:24:09.200
es auch nicht also dieser Vorwurf ist
natürlich komplett absurd. Ich bin

00:24:09.200 --> 00:24:14.520
wirklich nicht neidisch auf diese diese
wirklich niederträchtige Art und Weise

00:24:14.520 --> 00:24:25.475
von Menschen zu profitieren
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:24:25.475 --> 00:24:25.520
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:24:25.520 --> 00:24:31.440
aber sein Parteikollege Marco Buschmann,
der hat noch ein anderes ein anderes

00:24:31.440 --> 00:24:35.400
Argument und zwar das wäre viel zu
schwierig das ganze Vermögen der Reichen

00:24:35.400 --> 00:24:39.320
zu bewerten, wo könen wir denn dahin? Er
sagt eigentlich mit anderen Worten die

00:24:39.320 --> 00:24:42.640
haben zu viel, wie sollen wir das alles
zählen? Also lass sie doch einfach

00:24:42.640 --> 00:24:44.560
*einzelne laute Gelächter*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:24:44.560 --> 00:24:48.080
Weil bei Bürgergeld beziehenden kann man
das natürlich zählen, die haben so wenig

00:24:48.080 --> 00:24:52.080
das ist easy da überlegt man wie teuer
wie viel ist wohl der alte Golf noch

00:24:52.080 --> 00:24:57.200
wert, was der alte Goldzahn der Oma der
im Schrank liegt und man rechnet auch die

00:24:57.200 --> 00:25:01.480
50 € Geschenk an die jemandem aufs Konto
überwiesen werden, da ist das nicht zu

00:25:01.480 --> 00:25:08.160
kompliziert. Ja Klaus Michael lacht sich
ins Fäustchen, der freut sich wie jeden

00:25:08.160 --> 00:25:12.400
Tag, er freut sich auch darüber dass die
Arme überwacht und drangsaliert werden.

00:25:15.120 --> 00:25:20.240
Man muss Kontoauszüge offenlegen eine
Vermögensprüfung über sich ergehen

00:25:20.240 --> 00:25:23.800
lassen, man muss ortsanwesend sein, das
heißt wenn man nicht da ist muss man

00:25:23.800 --> 00:25:29.040
fragen ob man weg darf Ortsabwesenheit
beantragen, man muss ad hock für Termine

00:25:29.040 --> 00:25:33.040
zur Verfügung stehen man muss ad hock dem
Arbeitsmarkt für jeden Scheißjob zur

00:25:33.040 --> 00:25:37.000
Verfügung stehen, man muss Bewerbung
schreiben, man muss Maßnahmen annehmen

00:25:37.000 --> 00:25:43.000
man muss klar Jobs annehmen. Wenn man das
nicht tut wird man sanktioniert wenn man

00:25:43.000 --> 00:25:46.280
das zum zweiten Mal nicht tut, wird man
voll sanktioniert, dann ist man total

00:25:46.280 --> 00:25:51.640
Verweigerer. So einfach geht das und die
große Befürchtung die wahrscheinlich

00:25:51.640 --> 00:25:55.240
nicht von ungefähr kommt ist dass das
nächste Überwachungsmittel auch die

00:25:55.240 --> 00:26:00.480
Bezahlkarte sein wird. Es gibt die
Bezahlkarte bereits für Flüchtlinge seit

00:26:00.480 --> 00:26:04.520
Anfang des Jahres wird sie sukzessive
eingeführt es gibt aber auch Orte die

00:26:04.520 --> 00:26:13.120
sich wehren. Nichtsdestotrotz gibt es
natürlich bereits Forderung dass nicht

00:26:13.120 --> 00:26:17.000
nur Flüchtlinge damit ausgestattet werden
sollten sondern auch Bürgergeldbeziehende

00:26:17.000 --> 00:26:23.240
und ach wer sagt den sie kommen von der
CDU aber Recherchen von frag den stat

00:26:23.240 --> 00:26:27.160
haben auch offengelegt dass hier in
Hamburg bereits unter der SPD geprüft

00:26:27.160 --> 00:26:33.960
wurde ob die Bezahlkarte nicht auch für
Bürgergeldbeziehende ausgeben kann. Also

00:26:33.960 --> 00:26:38.760
ja meine Befürchtung ist dass wir mit der
nächsten Regierung solche Sachen erleben

00:26:38.760 --> 00:26:46.160
werden müssen können und ja was jetzt
auch langsam aber sicher kommt ist die

00:26:46.160 --> 00:26:50.520
Arbeitspflicht als erstes wurde sie
eingeführt im Sale Orla Kreis für

00:26:50.520 --> 00:26:55.400
Flüchtlinge im Sommer es geht um einfache
Hilfstätigkeiten die für 80 Cent die

00:26:55.400 --> 00:26:58.960
Stunde verrichtet werden müssen wenn das
nicht passiert werden diese Menschen

00:26:58.960 --> 00:27:04.400
sanktioniert. Das verrückte daran ist
also erstens schürt das natürlich das

00:27:04.400 --> 00:27:09.320
Vorurteil dass Flüchtlinge nicht arbeiten
wollen, dabei sind sie dürfen Sie den

00:27:09.320 --> 00:27:15.040
ersten Arbeitsmarkt nicht betreten, also
er ist ihn versperrt und außerdem diese

00:27:15.040 --> 00:27:18.280
Hilfstätigkeiten werden Ihnen schon seit
langer Zeit angeboten und viele

00:27:18.280 --> 00:27:23.360
verrichten sie sogar freiwillig für 80
Cent. Also es ist komplett unsinnig, man

00:27:23.360 --> 00:27:26.680
muss diesen Arbeitszwang nicht verhängen
aber man macht das einfach um

00:27:26.680 --> 00:27:35.440
ressentiments zu schüren. Und genauso
passiert es auch jetzt in Schwerin. Seit

00:27:35.440 --> 00:27:40.120
diesem Monat gilt in Schwerin die
Arbeitspflicht für Bürgergeld beziehende,

00:27:40.120 --> 00:27:43.960
das hat Niemanden besonders interessiert
es gab kaum irgendwie Berichterstattung

00:27:43.960 --> 00:27:50.760
darüber. Sie muss noch umgesetzt werden
von der Verwaltung aber wir müssen uns

00:27:50.760 --> 00:27:56.440
klar machen dass die Arbeitspflicht Naht.
Klaus-Michael Kühne der sieht dem ganz

00:27:56.440 --> 00:28:03.120
entspannt entgegen ihm kann nicht
passieren. Weil wir jetzt so lange aber

00:28:03.120 --> 00:28:09.000
über diese dystopischen Zustände geredet
haben, möchte ich auch noch kurz über die

00:28:09.000 --> 00:28:13.320
Möglichkeiten sprechen die uns bleiben
über gute Initiativen und zwar weil wir

00:28:13.320 --> 00:28:18.040
hier in Hamburg sind und die Bezahlkarte
gerade das Thema war es gibt Hamburg sagt

00:28:18.040 --> 00:28:22.440
Nein zur Bezahlkarte das ist eine
Initiative die sich wahnsinnig schnell

00:28:22.440 --> 00:28:26.360
organisiert hat und die eben möglich
macht dass geflüchtete Bargeldbeträge

00:28:26.360 --> 00:28:30.400
kommen um doch noch frei entscheiden zu
können wo Sie einkaufen möchten und wie

00:28:30.400 --> 00:28:34.640
viel Sie einkaufen möchten. Das ist super
gut ich hoffe es wird davon ganz ganz

00:28:34.640 --> 00:28:39.360
viel geben, dann gibt es auch schon erste
Erfolge von der Gesellschaft für

00:28:39.360 --> 00:28:44.960
Freiheitsrechte für bezogen auf die diese
Bargeldobergrenze die die Bezahlkarte

00:28:44.960 --> 00:28:49.440
hat, man darf nur 50€ in Bar bekommt man
den Rest muss man über die Bezahlkarte

00:28:49.440 --> 00:28:54.280
machen und da hat eben das Hamburger
Gericht im Eilverfahren schon entschieden

00:28:54.280 --> 00:28:55.915
dass das so nicht geht.
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:28:55.915 --> 00:28:55.960
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:28:55.960 --> 00:29:04.040
Jetzt sind wir natürlich gespannt was im
Hauptsacheverfahren entschieden wird. Das

00:29:04.040 --> 00:29:08.360
sind irgendwie kleine Schritte und aber
an sich sind sie riesig. Es ist natürlich

00:29:08.360 --> 00:29:14.080
müßig dass das überhaupt in der Form
passieren muss und Solidarität kennt

00:29:14.080 --> 00:29:18.920
viele Gesichter, sanktionsfrei möchte ich
natürlich auch noch erwähnen, wir setzen

00:29:18.920 --> 00:29:22.440
uns ein für eine menschenwürdige
Grundsicherung, eine sanktionsfreie

00:29:22.440 --> 00:29:26.960
Grundsicherung und wir tun das auf drei
Ebenen, einerseits leisten wir ganz

00:29:26.960 --> 00:29:31.160
unbürokratisch finanzielle Hilfe aus
unserem Solidartopf, wir leisten

00:29:31.160 --> 00:29:34.520
juristische Unterstützung und wir machen
ganz ganz viel Öffentlichkeitsarbeit zum

00:29:34.520 --> 00:29:39.720
Thema. Das ist auf eine Art ein Dreiklang
der auch genauso einander bedingt und

00:29:39.720 --> 00:29:44.500
wichtig ist. Wir haben dieses Jahr

00:29:44.500 --> 00:29:44.560
*breite Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:29:44.560 --> 00:29:56.320
Danke.. Wir haben dieses Jahr über eine
halbe Milliarde Millionen das wär schön,

00:29:56.320 --> 00:29:57.981
mein Ziel für nächstes Jahr
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:29:57.981 --> 00:29:58.040
*HS lacht, Gelächter.*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:29:58.040 --> 00:30:02.600
Wir haben dieses Jahr eine halbe Million
Euro umverteilt, mehr als eine halbe

00:30:02.600 --> 00:30:05.755
Million also vielen Dank an alle die das
möglich gemacht haben.

00:30:05.755 --> 00:30:05.800
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:30:05.800 --> 00:30:17.200
Damit konnten wir... damit konnten wir
über 5000 Menschen unterstützen. Wir

00:30:17.200 --> 00:30:22.240
haben auch über 500 Rechtsfälle gegen die
Jobcenter eröffnet und sind damit in

00:30:22.240 --> 00:30:28.480
manchen Fällen auch super nervig aber ich
möchte hier noch kurz erwähnen, dass es

00:30:28.480 --> 00:30:31.440
gar nicht so einfach ist armen Menschen
Geld zu überweisen. Man darf das nicht

00:30:31.440 --> 00:30:35.720
das wird eigentlich sofort mit dem
Regelsatz verrechnet, deswegen machen wir

00:30:35.720 --> 00:30:39.360
das haben wir so eine kleine Grauzone die
wir nutzen wir überweisen das Geld unter

00:30:39.360 --> 00:30:46.640
Angabe des Tafel Paragraphen 11a Satz 4
SGB2 und manchmal überweisen die oder

00:30:46.640 --> 00:30:50.800
manchmal merkeln die Jobcenter trotzdem.
Ich hatte letztens eine Sachbearbeiterin

00:30:50.800 --> 00:30:53.760
am Telefon, die hat gesagt sie muss
wirklich ganz genau abwägen ob sie dieses

00:30:53.760 --> 00:30:58.120
Geld jetzt anrechnet oder nicht, weil es
darf ja auch niemal überfordert werden

00:30:58.120 --> 00:31:02.920
übervorteilt werden und ich habe dann
gesagt, wenn Sie das anrechnet dann

00:31:02.920 --> 00:31:06.880
werden sich unsere Anwälte daran setzen
und sie hat es trotzdem angerechnet! Also

00:31:06.880 --> 00:31:11.560
das finde ich schon Wahnsinn wie manche
Leute da ihren Job ernst nehmen. Jetzt

00:31:11.560 --> 00:31:15.000
sind wir da im Streit im Rechtsstreit und
sie hat das einfach in Kauf genommen für

00:31:15.000 --> 00:31:19.360
139 € damit niemand damit dieser eine
Mensch nicht übervorteilt wird, es ist

00:31:19.360 --> 00:31:27.240
absurd! Damit ihr seht was wir so machen,
also es geht nicht wirklich um Sanktionen

00:31:27.240 --> 00:31:31.520
natürlich auch aber das ist so eine von
vielen Sachen. Hier seht ihr eine

00:31:31.520 --> 00:31:36.480
vorläufige Einstellung der Zahlung von
Leistung und der wichtige Punkt ist in

00:31:36.480 --> 00:31:41.400
der Mitte. Uns liegen anonyme Anzeigen
vor dass Blabla bei ihnen wohnt, bitte

00:31:41.400 --> 00:31:45.560
beachten Sie hierzu die Aufforderung der
Mitwirkung der Person, das ist eine

00:31:45.560 --> 00:31:49.720
Mutter mit einem Kind allein erziehend,
wurden sofort die Leistung eingestellt,

00:31:49.720 --> 00:31:53.600
das heißt sie hat keinen Regelsatz mehr,
keine Miete, kein gar nichts, weil

00:31:53.600 --> 00:31:56.400
anscheinend ein Nachbar gesagt hat ihr
boyfriend würde bei ihr wohnen und das

00:31:56.400 --> 00:32:02.120
Jobcenter reagiert so! Das ist eine
absolut unnötige Härte, die auch das

00:32:02.120 --> 00:32:05.880
Gesetz nicht vorsieht aber
Leistungseinstellungen sind das womit wir

00:32:05.880 --> 00:32:09.840
uns fast am allermeisten beschäftigen und
das sind natürlich Kosten und finanzielle

00:32:09.840 --> 00:32:19.800
einbußen die sehr sehr hoch sind für die
Betroffenen in dem Moment. Wir machen

00:32:19.800 --> 00:32:24.960
solche Fälle transparent genauso, wenn
Darlehen abgelehnt werden weil irgendwie

00:32:24.960 --> 00:32:28.680
der das der Kühlschrank kaputt ist und
man könnte das die Lebensmittel ja

00:32:28.680 --> 00:32:32.840
draußen Lagern, weil es kalt ist. Solche
Begründung gibt's auch. Wir machen das

00:32:32.840 --> 00:32:37.240
transparent und Frau Nales hat mich sogar
mal darum gebeten, dass ich das doch

00:32:37.240 --> 00:32:40.680
nicht tun möge, weil sie würde ja auch
nicht an die große Glocke hängen wenn

00:32:40.680 --> 00:32:45.200
jemand das Bürgergeld ausnutzt *lächelt*
das fand ich süß *Disskussionen im

00:32:45.200 --> 00:32:48.189
Publikum*. Ich mach's trotzdem weiter und
was ich aber auch süß finde

00:32:48.189 --> 00:32:48.240
*viele Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:32:48.240 --> 00:32:59.720
ist wenn die Bundesagentur für Arbeit
schreibt, wenn die schreiben die sollten

00:32:59.720 --> 00:33:05.120
sich ans Kundenreaktionsmanagement wenden
und nicht an uns, weil beim Jobcenter

00:33:05.120 --> 00:33:09.200
gibt's das Kundenreaktionsmanagement.
Überall anders heißt es Beschwerdestelle

00:33:09.200 --> 00:33:14.520
aber hier beim Jobcenter muss man die
Reaktion der Kunden managen. Täter Opfer

00:33:14.520 --> 00:33:19.440
und Umkehr at its best. Mein
Lieblingsfall in diesem Jahr war

00:33:19.440 --> 00:33:24.560
eigentlich der von Manne, weil da so
viele Menschen dran mitgewirkt haben.

00:33:24.560 --> 00:33:29.400
Manne hätte nach 84 Jahren in seinem
Geburtshaus sein Haus räumen müssen, weil

00:33:29.400 --> 00:33:34.840
er arm ist, weil er keine 4300 € hatte um
im Zweifel durch alle Instanzen zu gehen

00:33:34.840 --> 00:33:39.240
gegen die Wohnungs Baugesellschaft die
ihn draußen haben wollte. Wir haben einen

00:33:39.240 --> 00:33:42.720
Spendenaufruf gestartet. *Video läuft*
Und dank eines Spendenaufrufs im Internet

00:33:42.720 --> 00:33:47.000
ist das Geld tatsächlich
zusammengekommen. Das hat mich ja völlig

00:33:47.000 --> 00:33:52.560
umgehauen gehört habe schönste an der
ganzen Sache ist dass die Menschen doch

00:33:52.560 --> 00:33:58.200
noch trotz dieser harten Zeit
zusammenhalten und zwar auch die die

00:33:58.200 --> 00:34:02.864
wenig haben das ist toll
*Video endet*

00:34:02.864 --> 00:34:02.920
*sehr viele Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:34:02.920 --> 00:34:17.000
Ja darf ist wirklich toll und wir haben
also in kürzester Zeit haben wir das Geld

00:34:17.000 --> 00:34:21.760
und noch mehr zusammen bekommen so dass
wir dieser ganzen Anwohnerinitiative

00:34:21.760 --> 00:34:25.440
unterstützen zur Seite stehen können
sobald irgendwas passiert. Wir haben

00:34:25.440 --> 00:34:29.560
gedacht dass wir Manne nur Zeit kaufen,
auch der Anwalt hat wirklich nicht damit

00:34:29.560 --> 00:34:34.320
gerechnet dass er bleiben kann. Aber vor
ein paar Wochen kam die Meldung, Manne

00:34:34.320 --> 00:34:38.000
darf bleiben er wird jetzt bis an sein
Lebensende in seiner Wohnung in seinem

00:34:38.000 --> 00:34:43.000
Haus wohnen bleiben und ich finde das ist
ein wahnsinns Beispiel dafür wie es

00:34:43.000 --> 00:34:46.520
wirken kann wenn wirklich die Menschen
zusammen stehen und Öffentlichkeit

00:34:46.520 --> 00:34:51.240
geschaffen wird Gelder einfach gegeben
werden und man irgendwie selbst obwohl

00:34:51.240 --> 00:34:57.000
alle denken der Gegner ist übermächtig am
Ende waren wir übermächtig und haben das

00:34:57.000 --> 00:35:09.576
zusammen stemmen.
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:35:09.576 --> 00:35:09.640
*Sehr viele Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:35:09.640 --> 00:35:14.720
Ja ich glaube das ist mein Abschluss, ich
freue mich wenn ihr alle mitmacht. Wer

00:35:14.720 --> 00:35:17.760
heartzbreaker werden möchte bei
sanktionsfrei ist natürlich herzlich

00:35:17.760 --> 00:35:21.760
willkommen wir freuen uns über alle die
mitmachen. Heartzbreaker sind die die uns

00:35:21.760 --> 00:35:25.560
dauerhaft unterstützen. Alle Infos zu
unserer Arbeit findet ihr natürlich

00:35:25.560 --> 00:35:29.080
überall wo ihr danach sucht im Netz und
vielen vielen Dank für eure

00:35:29.080 --> 00:35:42.459
Aufmerksamkeit es war mir eine Ehre!
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:35:42.459 --> 00:35:42.512
*Applaus, Pfiffe*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:35:42.512 --> 00:35:48.880
Herald: vielen vielen Dank für eure
Arbeit und für den tollen Vortrag wenn

00:35:48.880 --> 00:35:54.840
ich es richtig gesehen habe haben wir
noch 5 Minuten Zeit und deswegen gucke

00:35:54.840 --> 00:35:58.840
ich jetzt einmal zum Signal Angel da
hinten sehe ich nicken da gibt's schon

00:35:58.840 --> 00:36:06.120
Fragen.
Signal Angel: Ja mehrere neben einigen

00:36:06.120 --> 00:36:12.000
Diskussionen.
F1: Ein Mensch hat gefragt bei uns auf

00:36:12.000 --> 00:36:17.360
der Arbeit sagen Menschen aus dem
Personalrat in Klammern Ausrufezeichen

00:36:17.360 --> 00:36:22.560
dass die Leute die Bürgergeld beziehen
das mit Absicht machen und ihr Leben

00:36:22.560 --> 00:36:27.840
chillen. Mir fehlen da immer die
passenden Worte vor Ärger, was würdest du

00:36:27.840 --> 00:36:31.240
so solchen Menschen entgegnen was kann
man da sagen?

00:36:31.800 --> 00:36:35.760
HS: Da kann man sagen dass ja also
erstmal dass die meisten Menschen die

00:36:35.760 --> 00:36:40.200
Bürgergeld beziehen können gar nicht aus
dem System raus aus eigener Kraft, weil

00:36:40.200 --> 00:36:44.840
sie Kinder sind weil sie Jugendliche sind
krank sind erwerbsunfähig wie auch immer

00:36:44.840 --> 00:36:48.040
und trotzdem als Arbeitssuchende gelten,
weil sie Care-rarbeit machen Kinder

00:36:48.040 --> 00:36:53.400
erziehen und so weiter. Und die Anderen
diese 1,7 Millionen die teilweise

00:36:53.400 --> 00:36:57.560
arbeitsfähig sind, die wohnen nicht
unbedingt genau da wo der Job offen ist,

00:36:57.560 --> 00:37:02.000
die haben vielleicht auch eine komplexe
Situation. Man kann nicht sein Leben

00:37:02.000 --> 00:37:07.280
chillen auf Bürgergeld man wird
sanktioniert man wird ja man wird an die

00:37:07.280 --> 00:37:11.880
Kandarre gespannt, also das funktioniert
nicht. Das ist einfach de facto nicht

00:37:11.880 --> 00:37:15.080
möglich. Es gibt natürlich Einzelfälle
die werden hochgejazzed von den Medien

00:37:15.080 --> 00:37:20.440
aber das sind Einzelfälle ja.
SA: Ich weiß nicht genau wer von euch

00:37:20.440 --> 00:37:24.000
zuerst war ich glaube die vier kann das
sein?

00:37:24.000 --> 00:37:30.520
X: Dachte die drüben
F2: Ja der Staat gibt Geld für die

00:37:30.520 --> 00:37:33.960
Ärmsten in dem Land aus und ich stell die
These auf dass der Staat ist nicht nur

00:37:33.960 --> 00:37:37.760
aus einem gesetzlichen Auftrag oder
Menschenwürde macht sondern dass der

00:37:37.760 --> 00:37:43.360
Staat den Menschen genug gibt um sich
nicht gegen die Zustände ist in der Land

00:37:43.360 --> 00:37:49.640
aufzulehnen und ich möchte dich fragen
was wie wir die kommende Politik gerade

00:37:49.640 --> 00:37:55.640
von der CDU und der FDP oder von diesen
Leuten nutzen können um die Ungleichheit

00:37:55.640 --> 00:38:01.560
deutlicher zu machen und die ja und und
ernsthafte Widerstände und ein Aufstand

00:38:01.560 --> 00:38:07.760
in diesem Land gegen dieses System ja zu
kriegen. Weil das System ist letztlich

00:38:07.760 --> 00:38:14.624
das Problem warum die Menschen arm sind
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:38:14.624 --> 00:38:14.676
*viele Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:38:14.676 --> 00:38:18.640
HS: Also ich glaube letztendlich genau
das was wir gerade machen, über Reiche

00:38:18.640 --> 00:38:24.040
reden und die Zustände anprangern und uns
zusammenschließen und Ressourcen in einen

00:38:24.040 --> 00:38:28.680
Topf schmeißen, das ist was uns bleibt
und was auch stark macht.

00:38:28.680 --> 00:38:32.300
F2: Dann pack wir an!
HS: Ja danke

00:38:32.300 --> 00:38:32.346
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:38:32.346 --> 00:38:36.360
Signal engel: Und ganz schnell wir haben
wenige Minuten kurze Fragen vier und die zwei

00:38:36.360 --> 00:38:40.200
F4: Erstmal vielen Dank für die ganzen
Fakten ganz klasse! Ich höre jetzt hier

00:38:40.200 --> 00:38:44.160
auf diesem Kongress zum zweiten Mal
Kritik an den Bezahlkarten die ich auch

00:38:44.160 --> 00:38:47.840
richtig und gut finde, allerdings geht
mir das nicht weit genug und nicht weit

00:38:47.840 --> 00:38:53.040
genug gedacht. Die cdbcs werden hier
irgendwie überhaupt nicht thematisiert

00:38:53.040 --> 00:38:54.640
vielleicht war das in den letzten Jahren
schon so habe.

00:38:54.640 --> 00:38:57.640
HS: Ich nicht was das ist.
F4: mitbekommen aber die Central Bank

00:38:57.640 --> 00:39:03.080
central bank digital currency heißen die
auf Deutsch digitale zentralbankwährung

00:39:03.080 --> 00:39:08.800
also das Zukunftsmodell das für alle
angedacht ist komplett ohne Bargeld und

00:39:08.800 --> 00:39:13.960
das wird jetzt schon seit Jahren geplant
von großen in Organisation und da höre

00:39:13.960 --> 00:39:15.840
ich jetzt hier nicht das fehlt mir so ein
bisschen.

00:39:15.840 --> 00:39:19.640
HS: Ja tut mir leid das ist natürlich ein
wichtiger Punkt den hätte ich noch mit

00:39:19.640 --> 00:39:23.880
reinbringen sollen.
Signal Engel: Die zwei.

00:39:23.880 --> 00:39:28.400
Fzwei: Ja vielen Dank du hast gesagt dass
der Kühne hier in von Hamburg wohnt.

00:39:28.400 --> 00:39:31.320
HS: Nee nee der wohnt nicht hier der
wohnt in schindelegi oder so in der

00:39:31.320 --> 00:39:33.840
Schweiz aber er kommt aus Hamburg.
Fzwei: Okay weil ich hätte Hunger haben

00:39:33.840 --> 00:39:36.581
wir irgendwo eine Liste wo diese Leute
wohnen

00:39:36.581 --> 00:39:36.636
*HS lacht, Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:39:36.636 --> 00:39:44.755
HS: Wir können nach Blankenese fahren
fahren wir nach Blankenese

00:39:44.755 --> 00:39:44.800
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:39:44.800 --> 00:39:49.800
Ja da werden wird unser Hunger gestillt.
Signal Engel: Ja hab gerade den Hinweis

00:39:49.800 --> 00:39:52.840
bekommen wir dürfen ein bisschen
überziehen bis 30 das heißt wenn jetzt

00:39:52.840 --> 00:39:57.320
doch noch Fragen entstehen es gibt auch
oben Mikros aber erstmal die drei

00:39:57.320 --> 00:40:02.680
F5: Ja hallo danke für den guten Talk ich
wollte mal fragen ob ihrer Meinung nach

00:40:02.680 --> 00:40:07.720
das besonders ein deutsches Problem ist
dass eben arme Leute so stigmatisiert

00:40:07.720 --> 00:40:11.520
werden weil ja in Deutschland die Arbeit
also meinem empfinden nach sehr

00:40:11.520 --> 00:40:17.240
glorifiziert wird, man trägt das ja fast
als Statussymbol der jobstatus oder auch

00:40:17.240 --> 00:40:22.120
das Gehalt oder würden Sie sagen das ist
ein gesamturopäisches Problem oder sogar

00:40:22.120 --> 00:40:24.600
ein ganz weltweites Problem.
HS: Ich glaube das ist ein

00:40:24.600 --> 00:40:29.182
kapitalistisches Problem ja
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:40:29.182 --> 00:40:31.575
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:40:31.575 --> 00:40:32.320
Signal Angel:

00:40:32.320 --> 00:40:40.195
Und eine Frage aus dem
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:40:40.195 --> 00:40:40.240
*Applaus*
[Füller, bitte in amara entfernen]

00:40:40.240 --> 00:40:44.480
Gab's da eine Frage aus dem Internet.
F5:Ach so ja das habe ich neben dem

00:40:44.480 --> 00:40:51.800
Applaus nicht gehört. Ja und zwar wurde
unter anderem gefragt bezogen auf Malene

00:40:51.800 --> 00:41:00.120
Engelhorn ich glaube und die Organisation
text_me_now ob ihr da im Dialog seid und

00:41:00.120 --> 00:41:06.520
ob es da irgendwie noch deutlich mehr
Millionärinnen gibt die das eigentlich

00:41:06.520 --> 00:41:11.440
ganz gerne haben würden.
HS: Also ja genau text_me_now super gute

00:41:11.440 --> 00:41:15.000
wichtige Organisation und eigentlich
bestätigt ja nur wie absurd das alles

00:41:15.000 --> 00:41:21.000
ist. Wir kennen uns auch einige der
Mitglieder von texminemow aber wir sind

00:41:21.000 --> 00:41:25.960
jetzt nicht in irgendeiner Form von
Zusammenarbeit ja.

00:41:25.960 --> 00:41:38.840
F6: ich wollte fragen wie kann man sich
das vorstellen bei den Sanktionierungen

00:41:38.840 --> 00:41:45.080
auf welcher rechtlichen Basis kann man
eigentlich Menschen die komplette

00:41:45.080 --> 00:41:51.560
Existenz finanzielle Mitte entziehen also
wie warum geht das überhaupt?

00:41:51.560 --> 00:41:56.000
HS: Die Totalsanktion meinst du?
F6: Ja genau und auch Teilsanktion.

00:41:56.000 --> 00:42:01.560
HS: Teilsanktion einfach man hat
Mitwirkungspflichten und wenn man den

00:42:01.560 --> 00:42:05.680
nicht nachkommt z.B zum Termin erscheint
oder ein Job annimmt oder eine Maßnahme

00:42:05.680 --> 00:42:10.000
dann wird einem nach Paragraph 31 32
wegen mangelnder Mitwirkung das

00:42:10.000 --> 00:42:14.800
Existenzminimum um 10 bis 30 %
gestrichen. Das sind erstmal die normalen

00:42:14.800 --> 00:42:20.160
Sanktionen die wurden durch ein Urteil
des Bundesverfassungsgerichts 2019 etwas

00:42:20.160 --> 00:42:24.720
abgemildert, sie sind trotzdem aber noch
genauso Scheiße und die Totalsanktion ist

00:42:24.720 --> 00:42:30.160
ein bisschen schwieriger durchzuführen es
ist auch Gemunkel ob sie überhaupt schon

00:42:30.160 --> 00:42:33.760
vollzogen wurde seitdem sie wieder
eingeführt wurde. Früher war das relativ

00:42:33.760 --> 00:42:38.960
einfach jetzt ist es ein bisschen
schwerer. Es muss sozusagen ein

00:42:38.960 --> 00:42:44.680
Arbeitsangebot abgelehnt werden zum
zweiten mal was von also was sofort die

00:42:44.680 --> 00:42:48.800
Existenz sichern würde und damit die
Transferleistung unnötig machen würde.

00:42:48.800 --> 00:42:55.880
Das ist und solange dieses Angebot offen
ist dürfte dann die 100% Sanktion gelten.

00:42:57.520 --> 00:43:02.920
tja so geht das aber es ist tatsächlich
ein Schlupfloch ExpertInnen streiten sich

00:43:02.920 --> 00:43:07.880
auch darüber ob das wirklich rechtlich so
haltbar ist weil es bisher aber noch

00:43:07.880 --> 00:43:12.400
nicht irgendwie Fälle gibt die man als
die man die man nutzen kann um um das

00:43:12.400 --> 00:43:20.480
durchzuklagen sind wir noch nicht soweit.
F6: Ich schließe mich dem Dank an und

00:43:20.480 --> 00:43:24.720
wollte fragen du hast erzählt von der
Arbeitspflicht die eingeführt werden soll

00:43:24.720 --> 00:43:29.440
und jetzt quasi noch umgesetzt werden
muss von von den Behörden. Behörden sind

00:43:29.440 --> 00:43:33.800
oder Behörden Mitarbeitende genau
genommen sind ja häufig in der Situation

00:43:33.800 --> 00:43:38.560
einfach eine Anweisung umsetzen zu müssen
ob sie wollen oder nicht und diese

00:43:38.560 --> 00:43:42.640
Arbeitspflicht erinnert mich ein bisschen
vielleicht gefährliches Halbwissen und

00:43:42.640 --> 00:43:48.600
weitthergeholt an Sklaverei die in den
USA immer noch legal ist bei

00:43:48.600 --> 00:43:51.400
Gefängnisinassen z.B.
HS: Ja.

00:43:51.400 --> 00:43:57.440
F6: Meines Wissens nach ist Sklaverei in
Deutschland illegal hast du da

00:43:57.440 --> 00:44:02.520
Möglichkeiten wenn man in dieser
Situation als Mitarbeitende wäre das

00:44:02.520 --> 00:44:08.960
umzusetzen was man dagegen tun kann ob
man irgendwie also gute Argumente die man

00:44:08.960 --> 00:44:14.800
dann dem Chef geben kann und sagen kann
mache ich nicht kommt mir irgendwie nicht

00:44:14.800 --> 00:44:18.800
verfassungsgemäß vor.
HS: Also ja rein juristisch ist das

00:44:18.800 --> 00:44:23.360
tatsächlich in Ordnung. Man kann
Sozialleistung an eine Gegenleistung

00:44:23.360 --> 00:44:28.440
binden, deswegen schlechte Nachrichtten.
Das einzige, was bleibt ist die

00:44:28.440 --> 00:44:31.386
Verwaltung bummelt oder irgendwie kein
Bock hat

00:44:31.386 --> 00:44:34.840
Singal Engel: Dienst nach Vorschrift.
Ganz schnell noch Mikro Nummer 2.

00:44:34.840 --> 00:44:41.120
F7: Du hatest Vermögenssteuer gibt's da
inzwischen eine rechtsichere Form die

00:44:41.120 --> 00:44:45.000
eine Partei unterstützt dass man die
durchsetzen kann die ist ja durch das

00:44:45.000 --> 00:44:48.760
Verfassungsschutz irgendwie mal als
illegal oder als nicht rechtens erklärt

00:44:48.760 --> 00:44:55.400
worden vom Bundesverfassungsgericht wurde
sie vorübergehend ausgesetzt aber weil

00:44:55.400 --> 00:44:59.000
die weil eigentlich die
Berechnungsgrundlage falsch war sie hätte

00:44:59.000 --> 00:45:03.440
einfach nur aktualisiert werden müssen
also ist so ein bisschen ich habe mich

00:45:03.440 --> 00:45:06.680
damit nicht in der im Detail
auseinandergesetzt aber es eigentlich ein

00:45:06.680 --> 00:45:10.640
bisschen fragwürdig warum sie bis seitdem
nie wieder eingesetzt wurde so ein

00:45:10.640 --> 00:45:24.960
bisschen Rätsel aber wahrscheinlich
Lobbyarbeit Geld.

00:45:24.960 --> 00:45:28.506
*38C3 Abspannmusik*
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